"Eine konsequente Umsetzung des Versammlungsverbots und ein schnelles Einschreiten bei Gesetzesverstößen haben der Polizei in Sachsen-Anhalt ein insgesamt ruhiges Wochenende beschert. Der rechten Szene wurde unmissverständlich klar gemacht, dass ihr Sachsen-Anhalt als Aufmarschgebiet nicht zur Verfügung steht. Wer den Hitlerstellvertreter Rudolf Hess ehren oder den Nationalsozialismus verherrlichen will, dem stellt sich die Polizei mit allen Mitteln des Rechtsstaates konsequent entgegen", so Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) in Auswertung des bisherigen Wochenendes.
An die NPD gerichtet hakte er nach: "Das konsequente und schnelle Einschreiten gegen jegliche Art von Rechtsverletzungen führte dazu, dass wir Teile unserer Einsatzkräfte frühzeitig aus den Einsätzen entlassen konnten und wir - entgegen der Äußerungen auf NPD-Internetseiten - den Feierabend der Polizei selbst bestimmt haben."
Die rechte Szene hat weitere Heß-Veranstaltungen in Magdeburg und Wernigerode angemeldet, die aber durch die Polizei bzw. den Landkreis Harz alle verboten wurden.
Auch die als brisant eingestuften Fußballspiele am Samstag in Halle (HFC gegen Chemnitz 0:2) und heute in Magdeburg (FCM gegen Dresden 1:0) verliefen aus polizeilicher Sicht weitestgehend friedlich.
"Ein Lob muss ich auch den Bürgerinnen und Bürger des Landes machen. Couragiert informierten sie die Polizei über jede kleine Rechtsverletzung. So waren wir schnell am Ort des Geschehens und konnten viele strafbare Handlungen bereits im Keim ersticken", so der Innenstaatssekretär weiter.
Gleichzeitig bedankte sich Erben bei den eingesetzten Polizeikräfte der Bundespolizei, der Bundesländer Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein sowie bei den landeseigenen Beamtinnen und Beamten für das hohe Maß an Einsatzbereitschaft und Engagement - insbesondere im Einsatz gegen den Rechtsextremismus.
An die NPD gerichtet hakte er nach: "Das konsequente und schnelle Einschreiten gegen jegliche Art von Rechtsverletzungen führte dazu, dass wir Teile unserer Einsatzkräfte frühzeitig aus den Einsätzen entlassen konnten und wir - entgegen der Äußerungen auf NPD-Internetseiten - den Feierabend der Polizei selbst bestimmt haben."
Die rechte Szene hat weitere Heß-Veranstaltungen in Magdeburg und Wernigerode angemeldet, die aber durch die Polizei bzw. den Landkreis Harz alle verboten wurden.
Auch die als brisant eingestuften Fußballspiele am Samstag in Halle (HFC gegen Chemnitz 0:2) und heute in Magdeburg (FCM gegen Dresden 1:0) verliefen aus polizeilicher Sicht weitestgehend friedlich.
"Ein Lob muss ich auch den Bürgerinnen und Bürger des Landes machen. Couragiert informierten sie die Polizei über jede kleine Rechtsverletzung. So waren wir schnell am Ort des Geschehens und konnten viele strafbare Handlungen bereits im Keim ersticken", so der Innenstaatssekretär weiter.
Gleichzeitig bedankte sich Erben bei den eingesetzten Polizeikräfte der Bundespolizei, der Bundesländer Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein sowie bei den landeseigenen Beamtinnen und Beamten für das hohe Maß an Einsatzbereitschaft und Engagement - insbesondere im Einsatz gegen den Rechtsextremismus.
