Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Vor den Geschäftsführern der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen sprach Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die geplante Umstellung der Krankenhausinvestitionsförderung und erläuterte ausführlich die Gründe für den Systemwechsel. Dabei erhielt der Minister reichlich Applaus.
„Eine Krankenhausfinanzierung zu Lasten der nächsten Generation ist keine Lösung. Deshalb wird es auch 2007 kein Investitionsprogramm geben. Hierdurch wird es gelingen, die Vorbelastungen, die im Jahr 2005 rund 650 Mio. Euro betrugen, bis Ende dieses Jahres auf weniger als 250 Mio. Euro abzubauen“, betonte Laumann. Die neue Landesregierung habe die Krankenhäuser aber nicht allein gelassen, sondern die von Rot-Grün versprochenen Maßnahmen finanziert.
„Mehr als das: Wir haben für die Förderung der Krankenhäuser seit 2005 100 Mio. Euro mehr in die Hand genommen als es unsere Vorgängerregierung vorgesehen hatte, um Rechnungen zu bezahlen und Baustopps zu vermeiden. Somit wurden die Krankenhäuser vor Schwierigkeiten bewahrt.“ Auch 2007 erhalten die Krankenhäuser Geld. Im Haushalt sind für den Abbau von Vorbelastungen 170 Mio. Euro angesetzt.
„Es wird immer behauptet, NRW sei bei der Krankenhausförderung Schlusslicht. Das stimmt einfach nicht. NRW hat im Ländervergleich eine relativ hohe Förderung von Geräten und eine relativ niedrige Förderung von Baumaßnahmen, nimmt man beides zusammen, liegt unser Bundesland auf gleicher Höhe mit sieben weiteren Ländern. Diese Statistik wird im Übrigen nach den jeweiligen Haushaltsansätzen der Länder erstellt und nicht mehr korrigiert. Das bedeutet, dass die beiden Nachtragshaushalte aus 2005 und 2006 mit insgesamt 100 Mio. € Mehrausgaben in die Statistik überhaupt nicht eingehen. Das sollte man wissen“, betonte Laumann.
Man sollte keinem alten Prinzip nachtrauern, das am Ende gewesen sei. „Die alte Landesregierung hat 2005 Bewilligungsbescheide ausgestellt, die sich noch im Jahr 2011 finanziell auswirken! Mit der neuen Baupauschale werden dagegen Eigenverantwortlichkeit und unternehmerisches Handeln der Krankenhäuser gestärkt“, erklärte Karl-Josef Laumann.
„Und noch ein Punkt: Würden wir ein Investitionsprogramm 2007 auflegen, wie es die Krankenhaus-Gesellschaft fordert, könnten damit 2008 rund 20 Krankenhäuser gefördert werden. Mit der neuen Baupauschale werden im nächsten Jahr mehr als 200 Häuser gefördert. Die Baupauschale ist transparent, gerecht und effektiv. Die Umstellung der Finanzierung der Krankenhäuser war überfällig!“, sagte der Minister abschließend.
Vor den Geschäftsführern der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen sprach Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die geplante Umstellung der Krankenhausinvestitionsförderung und erläuterte ausführlich die Gründe für den Systemwechsel. Dabei erhielt der Minister reichlich Applaus.
„Eine Krankenhausfinanzierung zu Lasten der nächsten Generation ist keine Lösung. Deshalb wird es auch 2007 kein Investitionsprogramm geben. Hierdurch wird es gelingen, die Vorbelastungen, die im Jahr 2005 rund 650 Mio. Euro betrugen, bis Ende dieses Jahres auf weniger als 250 Mio. Euro abzubauen“, betonte Laumann. Die neue Landesregierung habe die Krankenhäuser aber nicht allein gelassen, sondern die von Rot-Grün versprochenen Maßnahmen finanziert.
„Mehr als das: Wir haben für die Förderung der Krankenhäuser seit 2005 100 Mio. Euro mehr in die Hand genommen als es unsere Vorgängerregierung vorgesehen hatte, um Rechnungen zu bezahlen und Baustopps zu vermeiden. Somit wurden die Krankenhäuser vor Schwierigkeiten bewahrt.“ Auch 2007 erhalten die Krankenhäuser Geld. Im Haushalt sind für den Abbau von Vorbelastungen 170 Mio. Euro angesetzt.
„Es wird immer behauptet, NRW sei bei der Krankenhausförderung Schlusslicht. Das stimmt einfach nicht. NRW hat im Ländervergleich eine relativ hohe Förderung von Geräten und eine relativ niedrige Förderung von Baumaßnahmen, nimmt man beides zusammen, liegt unser Bundesland auf gleicher Höhe mit sieben weiteren Ländern. Diese Statistik wird im Übrigen nach den jeweiligen Haushaltsansätzen der Länder erstellt und nicht mehr korrigiert. Das bedeutet, dass die beiden Nachtragshaushalte aus 2005 und 2006 mit insgesamt 100 Mio. € Mehrausgaben in die Statistik überhaupt nicht eingehen. Das sollte man wissen“, betonte Laumann.
Man sollte keinem alten Prinzip nachtrauern, das am Ende gewesen sei. „Die alte Landesregierung hat 2005 Bewilligungsbescheide ausgestellt, die sich noch im Jahr 2011 finanziell auswirken! Mit der neuen Baupauschale werden dagegen Eigenverantwortlichkeit und unternehmerisches Handeln der Krankenhäuser gestärkt“, erklärte Karl-Josef Laumann.
„Und noch ein Punkt: Würden wir ein Investitionsprogramm 2007 auflegen, wie es die Krankenhaus-Gesellschaft fordert, könnten damit 2008 rund 20 Krankenhäuser gefördert werden. Mit der neuen Baupauschale werden im nächsten Jahr mehr als 200 Häuser gefördert. Die Baupauschale ist transparent, gerecht und effektiv. Die Umstellung der Finanzierung der Krankenhäuser war überfällig!“, sagte der Minister abschließend.
