Der Energiekonzern Vattenfall Europe hat seine Klage gegen das Sozialministerium betreffend die Veröffentlichung der Offene Punkte-Liste zum Kernkraftwerk Brunsbüttel zurückgenommen. Das schleswig-holsteinische Sozialministerium hat diese Liste mit Offenen Punkten aus der Periodischen Sicherheitsüberprüfung umgehend ins Internet gestellt. Die Liste ist ab sofort einsehbar unter www.sozialministerium.schleswigholstein.de. „Ich habe erreicht, dass diese Liste nun veröffentlicht werden kann“, erklärte Sozialministerin Dr. Gitta Trauernicht.
Aus der Periodischen Sicherheitsüberprüfung mit 231 Einzelberichten waren von der Reaktoraufsicht und den unabhängigen Sachverständigen 707 sogenannte Offene Punkte herausgearbeitet worden. Diese wurden dem Betreiber von der Reaktoraufsicht zur Abarbeitung auferlegt. Nach dem Prüfergebnis der Sachverständigen und der Reaktorsicherheitsbehörde liegen keine Offenen Punkte der Kategorie 1 vor. Kategorie 1 sind sicherheitstechnische Defizite, die umgehend zu beseitigen sind. In den Kategorien 2 bis 4 wurden insgesamt 707 Offene Punkte eingestuft (Stand: 30. Juni 2006). „Inzwischen hat der Betreiber der Aufsichtsbehörde und den Sachverständigen sämtliche Sicherheitsnachweise für die 185 Punkte der Kategorie 2 vorgelegt“, so Trauernicht weiter. „Für über 100 dieser Punkte liegen abgeschlossene, positive Prüfergebnisse der Gutachter vor. Die übrigen Punkte befinden sich im laufenden Begutachtungsverfahren. Vorgabe ist der Abschluss der Begutachtung durch die unabhängigen Sachverständigen bis Ende September. Damit wird das Verfahren bis zum Ende des Jahres 2007 komplett abgeschlossen sein.“
Der gesamten Liste auf der Internetseite werden erläuternde Informationen beigefügt.
Ebenfalls einsehbar ist die schriftliche Rücknahme der Klage beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht Schleswig.
Aus der Periodischen Sicherheitsüberprüfung mit 231 Einzelberichten waren von der Reaktoraufsicht und den unabhängigen Sachverständigen 707 sogenannte Offene Punkte herausgearbeitet worden. Diese wurden dem Betreiber von der Reaktoraufsicht zur Abarbeitung auferlegt. Nach dem Prüfergebnis der Sachverständigen und der Reaktorsicherheitsbehörde liegen keine Offenen Punkte der Kategorie 1 vor. Kategorie 1 sind sicherheitstechnische Defizite, die umgehend zu beseitigen sind. In den Kategorien 2 bis 4 wurden insgesamt 707 Offene Punkte eingestuft (Stand: 30. Juni 2006). „Inzwischen hat der Betreiber der Aufsichtsbehörde und den Sachverständigen sämtliche Sicherheitsnachweise für die 185 Punkte der Kategorie 2 vorgelegt“, so Trauernicht weiter. „Für über 100 dieser Punkte liegen abgeschlossene, positive Prüfergebnisse der Gutachter vor. Die übrigen Punkte befinden sich im laufenden Begutachtungsverfahren. Vorgabe ist der Abschluss der Begutachtung durch die unabhängigen Sachverständigen bis Ende September. Damit wird das Verfahren bis zum Ende des Jahres 2007 komplett abgeschlossen sein.“
Der gesamten Liste auf der Internetseite werden erläuternde Informationen beigefügt.
Ebenfalls einsehbar ist die schriftliche Rücknahme der Klage beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht Schleswig.
