Im jetzt vorgelegten Doppelhaushalt hat das Kabinett die Weichen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landes gestellt. „Mit einer Investitionsquote im Gesamthaushalt von über 16 Prozent liegt Mecklenburg-Vorpommern auch weiter in der Spitzengruppe aller Bundesländer“, sagte Wirtschaftsminister Jürgen Seidel am Mittwoch in Schwerin. „Wir haben auch sichergestellt, dass mehr als 50 Prozent der Gesamtausgaben im Haushalt des Wirtschaftsministeriums für Investitionen bereitgestellt werden.“
Für die Haushaltsjahre 2008/2009 stehen jeweils aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Landesmitteln knapp 220 Millionen Euro für die Förderung von Investitionen zur Verfügung. „Mir war besonders wichtig, dass Mittel, die der Bund im Rahmen der GA dem Land zur Verfügung stellt, auch kofinanziert werden können“, sagte Seidel. „Dafür ist mit rund 76 Millionen Euro aus Landesmitteln Sorge getragen.“
Die Operationellen Programme für den EFRE und den Europäischen Sozialfonds ESF sind auf die Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet worden. „Schwerpunkte des Strukturfondseinsatzes werden unter anderem die Förderung der beruflichen Erstausbildung, die Förderung von Forschung und Entwicklung und der Klimaschutz sein“, sagte Seidel. Der Einsatz der beiden Fonds wird stärker miteinander verknüpft, so werden auf dem Gebiet der Hochschulförderung Investitionen aus dem EFRE finanziert, Personal- und Sachausgaben der wirtschaftsnahen Forschungsprojekte und die Netzwerkförderung werden dann aus dem ESF gefördert.
Die Standortoffensive des Wirtschaftsministeriums mit dem Ziel, zukunftsträchtige Unternehmen ins Land zu holen, wird fortgesetzt. „Für die Investorenwerbung sowie die Vermarktung des Standortes Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei die Mittel der Standortoffensive mit den Mitteln der Landesmarketingkampagne, die der Staatskanzlei zur Verfügung stehen, verknüpft werden“, sagte Seidel. „Auch das ist ein gutes Beispiel wie Aktivitäten sinnvoll miteinander verknüpft werden können.“ Für das Landesmarketing steht jeweils ein Etat von 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, für die mit der Standortoffensive verbundenen Maßnahmen sind 2008 und 2009 jeweils 500.000 Euro eingeplant.
Für die Haushaltsjahre 2008/2009 stehen jeweils aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA), dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Landesmitteln knapp 220 Millionen Euro für die Förderung von Investitionen zur Verfügung. „Mir war besonders wichtig, dass Mittel, die der Bund im Rahmen der GA dem Land zur Verfügung stellt, auch kofinanziert werden können“, sagte Seidel. „Dafür ist mit rund 76 Millionen Euro aus Landesmitteln Sorge getragen.“
Die Operationellen Programme für den EFRE und den Europäischen Sozialfonds ESF sind auf die Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet worden. „Schwerpunkte des Strukturfondseinsatzes werden unter anderem die Förderung der beruflichen Erstausbildung, die Förderung von Forschung und Entwicklung und der Klimaschutz sein“, sagte Seidel. Der Einsatz der beiden Fonds wird stärker miteinander verknüpft, so werden auf dem Gebiet der Hochschulförderung Investitionen aus dem EFRE finanziert, Personal- und Sachausgaben der wirtschaftsnahen Forschungsprojekte und die Netzwerkförderung werden dann aus dem ESF gefördert.
Die Standortoffensive des Wirtschaftsministeriums mit dem Ziel, zukunftsträchtige Unternehmen ins Land zu holen, wird fortgesetzt. „Für die Investorenwerbung sowie die Vermarktung des Standortes Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei die Mittel der Standortoffensive mit den Mitteln der Landesmarketingkampagne, die der Staatskanzlei zur Verfügung stehen, verknüpft werden“, sagte Seidel. „Auch das ist ein gutes Beispiel wie Aktivitäten sinnvoll miteinander verknüpft werden können.“ Für das Landesmarketing steht jeweils ein Etat von 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, für die mit der Standortoffensive verbundenen Maßnahmen sind 2008 und 2009 jeweils 500.000 Euro eingeplant.
