In einer gemeinsamen Sitzung der beiden Gremien am 15. November 2010 in München haben diese folgende Feststellungen zur Zukunft der Hörfunkversorgung in Deutschland getroffen:
Die Versorgung über terrestrische Rundfunknetze ist die Basis der Hörfunkversorgung in Deutschland. Nur sie stellt einen flächendeckenden mobilen Empfang sowie einen Inhaus-Empfang für die Bevölkerung mit öffentlich-rechtlichen und privaten Hörfunkangeboten sicher.Nur terrestrische Hörfunknetze können die medienpolitischen Vorgaben nach bundesweiten, landesweiten und lokal/regionalen Versorgungsstrukturen erfüllen. Terrestrische Netze sind im Gegensatz zu anderen Verbreitungswegen für Radioinhalte eine wirtschaftlich kalkulierbare Grundlage für alle Marktbeteiligten. Diesem Sachverhalt kommt im Hinblick auf laufende Diskussionen zur Rundfunkgebührenhöhe und -struktur sowie wegen der bestehenden Situation im Werbemarkt künftig erhebliche Bedeutung zu.Radio lebt von seinen Inhalten im unterhaltenden, informativen und kulturellen Bereich und reduziert sich nicht auf das Abspielen von Musikinhalten, wie es in einem Großteil von neuen Internet-Radioprogrammen praktiziert wird. Gerade die Informationen aus dem jeweiligen Versorgungsgebiet werden nachweislich vom Hörer akzeptiert und erwartet. Radio ist im Medienmarkt dann auf einem ungewissen Weg¸ wenn es als einziges Medium mittel- und langfristig analog bleibt. Dies gilt vor allem für seinen Hauptverbreitungsweg, die Terrestrik. Eine Digitalisierung der terrestrischen Radioversorgung ist daher unabdingbar und sollte auch in Deutschland zügig angegangen werden.Die derzeit europaweit standardisierte und grenzüberschreitende UKW-Versorgung ist für die Endgeräte- und Automobilindustrie eine verlässliche Basis für die Entwicklung und den Vertrieb von Radiogeräten. Dies muss auch in einer digitalen Zukunft sicher gestellt werden. Deswegen schließt sich ein technischer Alleingang in Deutschland bei der terrestrischen Radioversorgung aus. Auch im Interesse der Hörer sind europaweite Standards wünschenswert - nicht zuletzt aus industriepolitischen Gründen.Die Erfolge in Großbritannien, Schweiz, Dänemark und Norwegen bei der Einführung des DAB/DAB+ Radiosystems können Vorbild auch für die Bundesrepublik Deutschland sein. Deutschland im Zentrum Europas mit der Größe seines Marktes kommt für eine nachhaltige Entwicklung eine Schlüsselrolle zu. Andere Staaten wie Frankreich, Italien und Österreich warten auf eine klare Äußerung über eine DAB/DAB+ Einführung in Deutschland.· Es gibt derzeit weltweit keine besser geeignete Radiotechnik für die digitale terrestrische Radioversorgung als die DAB/DAB+-Systemfamilie. Nur sie kann unter den herrschenden Randbedingungen die von Politik, Industrie und Hörern erwarteten Anforderungen im terrestrischen Bereich erfüllen. DAB/DAB+ ist vielfach erprobt und marktreif und der Handel kann eine große Auswahl günstiger Geräte anbieten.
· Eine terrestrische Radioversorgung mit Einsatz der DAB/DAB+-Systemfamilie kann bisher bestehende Schieflagen in der technischen Hörfunkversorgung von Stadt und Land beseitigen, eine Erhöhung der Vielfalt an Angeboten in den medienpolitisch festgelegten jeweiligen Verbreitungsgebiete gewährleisten und damit im Bereich der Information einen wertvollen Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Regionen und Landesteile in Deutschland liefern.
· Mit digitalen terrestrischen DAB/DAB+ -Netzen als Nachfolgesystem von UKW ist es auch künftig möglich, im Gegensatz zu internetbasierten Angeboten dem Bürger in allen Lebensräumen sowohl stationär als auch mobil mit einer hohen Empfangssicherheit Warndienste in einem großräumigen Katastrophenfall schnell und zuverlässig zu bieten.
· Mit der DAB-Systemfamilie ist es auch möglich, deutlich bessere und aktuellere Verkehrsinformationen mit geringem finanziellem Aufwand zu übertragen, so dass von einer zeitnahen und planbaren DAB-Einführung erhebliche Entlastungseffekte für den Straßenverkehr in Deutschland zu erwarten sind.
Bereits im Mai 2010 haben private Hörfunkanbieter ihr Interesse an einer Digitalisierung der terrestrischen Hörfunkverbreitung durch ihre Bewerbungen auf den bundesweiten Multiplex unter Beweis gestellt. Die Erfolgsaussichten für private Investitionen und den Mitteleinsatz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind untrennbar miteinander verknüpft. Diese namhaften und leistungsfähigen Unternehmen des privaten Hörfunks haben seither durch konstruktive und sorgfältige Verhandlungen mit dem privaten Sendernetzbetreiber ihre wirtschaftlichen Pläne weiter konkretisiert, gleichzeitig aber auch auf die Verknüpfung mit den Plänen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hingewiesen. Nun gilt es, beiden Säulen des dualen Rundfunks gleichzeitig Planungssicherheit für die kommenden Schritte zu verschaffen.
Die Digitalisierung von Angeboten und Verbreitungswegen des Hörfunks mit der DAB-Systemfamilie in Deutschland entspricht einem breiten politischen Konsens und ist nicht nur für die Fortentwicklung der Mediengattung Hörfunk, sondern auch wirtschaftpolitisch von hoher Bedeutung.