In seiner Sitzung am heutigen Donnerstag verabschiedete der Rundfunkrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) diese Resolution:
Der rbb hat in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Einsparungen in allen Bereichen des Hauses geleistet. Die Grenzen der Einsparmöglichkeiten sind erreicht. Trotz der weit reichenden Sparanstrengungen der vergangenen Jahre sind ohne ein gerechtes System der Gebührenverteilung nun Einschnitte in das Programmangebot des rbb unabwendbar.
Der rbb kann die für seine wirtschaftliche Notlage ursächlichen Ertragsausfälle im Gebührenaufkommen nicht beeinflussen. Das liegt vor allem daran, dass in Berlin und Brandenburg überdurchschnittlich viele Haushalte mit Hartz IV auskommen müssen. 14,5 Prozent der Haushalte sind hier von Rundfunkgebühren befreit, im ARD-Durchschnitt sind es nur 9,9 Prozent.
Andere Häuser profitieren hingegen von überproportionalen Einnahmen. Es ist der Bevölkerung in Berlin und Brandenburg nicht zu erklären, dass sie erhebliche Einbußen im Programmangebot ihrer Landesrundfunkanstalt hinnehmen muss, während andere Rundfunkanstalten in der Lage sind, ihr Programmangebot massiv auszubauen. Der Rundfunkrat fordert deshalb die Länder Berlin und Brandenburg dazu auf, sich mit allem Nachdruck für eine Änderung des Gebührenverteilungssystems innerhalb der ARD mit Wirkung von 2009 an einzusetzen.
Der Rundfunkrat begrüßt die Absicht, grundsätzlich Integration und Multikulturalität noch stärker als bislang zum Querschnitts-Thema aller rbb-Programme zu machen.
Der rbb hat in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Einsparungen in allen Bereichen des Hauses geleistet. Die Grenzen der Einsparmöglichkeiten sind erreicht. Trotz der weit reichenden Sparanstrengungen der vergangenen Jahre sind ohne ein gerechtes System der Gebührenverteilung nun Einschnitte in das Programmangebot des rbb unabwendbar.
Der rbb kann die für seine wirtschaftliche Notlage ursächlichen Ertragsausfälle im Gebührenaufkommen nicht beeinflussen. Das liegt vor allem daran, dass in Berlin und Brandenburg überdurchschnittlich viele Haushalte mit Hartz IV auskommen müssen. 14,5 Prozent der Haushalte sind hier von Rundfunkgebühren befreit, im ARD-Durchschnitt sind es nur 9,9 Prozent.
Andere Häuser profitieren hingegen von überproportionalen Einnahmen. Es ist der Bevölkerung in Berlin und Brandenburg nicht zu erklären, dass sie erhebliche Einbußen im Programmangebot ihrer Landesrundfunkanstalt hinnehmen muss, während andere Rundfunkanstalten in der Lage sind, ihr Programmangebot massiv auszubauen. Der Rundfunkrat fordert deshalb die Länder Berlin und Brandenburg dazu auf, sich mit allem Nachdruck für eine Änderung des Gebührenverteilungssystems innerhalb der ARD mit Wirkung von 2009 an einzusetzen.
Der Rundfunkrat begrüßt die Absicht, grundsätzlich Integration und Multikulturalität noch stärker als bislang zum Querschnitts-Thema aller rbb-Programme zu machen.
