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1) Aufhebung der Ausschreibung Dresden K 48
2)FRM-TV-Produktion Dippoldiswalde und SAXN Media GmbH erhalten Übertragungskapazitäten in den Kabelanlagen Dresden und Freital bzw. Großenhain
1) Der Medienrat der SLM hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die im Sächsischen Amtsblatt vom 18.05.2007 veröffentlichte Ausschreibung für ein analoges Fernsehprogramm auf dem Kanal 48 in Dresden aufzuheben. Am 26.06.2007 erhielt die SLM die Mitteilung, dass sie die Frequenz nicht vergeben darf.
Bis zum Jahr 2002 wurde auf Kanal 48 das bundesweite Fernsehprogramm Sat.1 verbreitet. Im Dezember 2006 verpflichtete das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen die SLM im Zuge einer Auseinander¬setzung mit Elb-TV, die seitdem ungenutzte Kapazität auszuschreiben (siehe hierzu Pressemitteilung der SLM vom 13.12.2006). Das anfängliche Bemühen, eine digitale Nutzung zu ermöglichen, wurde durch eine Auskunft der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (BNetzA) vom Februar 2007, dass eine solche Nutzung nicht möglich ist, hinfällig. Die SLM war daher gehalten, die ihr zugewiesene Kapazität für eine analoge Nutzung auszuschreiben, obgleich sie dies als rückständig und in die falsche Richtung weisend betrachtete.
Der Präsident des Medienrates der SLM, Professor Kurt-Ulrich Mayer, erklärte: "Es ist sicherlich auch für die Bewerber sehr bedauerlich, dass der SLM die Nichtverfügbarkeit des K 48 erst so spät bekannt gegeben worden ist."
2) Der Medienrat der SLM hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die ausgeschriebenen Übertragungskapazitäten in den Kabelanlagen
- Freital (ca.12.426 WE),
- Freital-Deuben (1.100 WE),
- Freital-Somsdorf (174 WE),
- Freital-Zauckerode (2.200 WE) und
- Dresden Dölzschen/Naußlitz (1.100 WE),
an den Bewerber Ronny Börner, FRM-TV Produktion, Dippoldiswalde, zu vergeben.
Des Weiteren erhält der Bewerber Uwe Tschirner, SAXN Media GmbH, Riesa, die Zulassung zur Veranstaltung eines lokalen Rundfunkprogramms in den Kabelanlagen Großenhain, Dr.-Jakobs-Straße (3.486 WE) und Großenhain, Kupferberg- und Preuskerviertel (1.000 WE).
Der Medienrat folgte in seiner Entscheidung der Empfehlung der Versammlung der SLM sowie des Ausschusses Programm und Jugendschutz. Eine Anhörung der Bewerber erfolgte bereits im Rahmen der Medienratssitzung am 25.06.2007.
Weitere Entscheidungen des Medienrates vom 16.07.2007:
- Veranstaltungsrundfunk für 3. Licht-Klang-Festival "transNATURALE" zugelassen
- SLM fördert Dokumentarfilm "Ankommen" im Rahmen der ergänzenden kulturellen Filmförderung
- Medienrat verlängert Lizenzen von sieben lokalen Fernsehveranstaltern in Sachsen um weitere acht Jahre
1) Aufhebung der Ausschreibung Dresden K 48
2)FRM-TV-Produktion Dippoldiswalde und SAXN Media GmbH erhalten Übertragungskapazitäten in den Kabelanlagen Dresden und Freital bzw. Großenhain
1) Der Medienrat der SLM hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die im Sächsischen Amtsblatt vom 18.05.2007 veröffentlichte Ausschreibung für ein analoges Fernsehprogramm auf dem Kanal 48 in Dresden aufzuheben. Am 26.06.2007 erhielt die SLM die Mitteilung, dass sie die Frequenz nicht vergeben darf.
Bis zum Jahr 2002 wurde auf Kanal 48 das bundesweite Fernsehprogramm Sat.1 verbreitet. Im Dezember 2006 verpflichtete das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen die SLM im Zuge einer Auseinander¬setzung mit Elb-TV, die seitdem ungenutzte Kapazität auszuschreiben (siehe hierzu Pressemitteilung der SLM vom 13.12.2006). Das anfängliche Bemühen, eine digitale Nutzung zu ermöglichen, wurde durch eine Auskunft der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (BNetzA) vom Februar 2007, dass eine solche Nutzung nicht möglich ist, hinfällig. Die SLM war daher gehalten, die ihr zugewiesene Kapazität für eine analoge Nutzung auszuschreiben, obgleich sie dies als rückständig und in die falsche Richtung weisend betrachtete.
Der Präsident des Medienrates der SLM, Professor Kurt-Ulrich Mayer, erklärte: "Es ist sicherlich auch für die Bewerber sehr bedauerlich, dass der SLM die Nichtverfügbarkeit des K 48 erst so spät bekannt gegeben worden ist."
2) Der Medienrat der SLM hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die ausgeschriebenen Übertragungskapazitäten in den Kabelanlagen
- Freital (ca.12.426 WE),
- Freital-Deuben (1.100 WE),
- Freital-Somsdorf (174 WE),
- Freital-Zauckerode (2.200 WE) und
- Dresden Dölzschen/Naußlitz (1.100 WE),
an den Bewerber Ronny Börner, FRM-TV Produktion, Dippoldiswalde, zu vergeben.
Des Weiteren erhält der Bewerber Uwe Tschirner, SAXN Media GmbH, Riesa, die Zulassung zur Veranstaltung eines lokalen Rundfunkprogramms in den Kabelanlagen Großenhain, Dr.-Jakobs-Straße (3.486 WE) und Großenhain, Kupferberg- und Preuskerviertel (1.000 WE).
Der Medienrat folgte in seiner Entscheidung der Empfehlung der Versammlung der SLM sowie des Ausschusses Programm und Jugendschutz. Eine Anhörung der Bewerber erfolgte bereits im Rahmen der Medienratssitzung am 25.06.2007.
Weitere Entscheidungen des Medienrates vom 16.07.2007:
- Veranstaltungsrundfunk für 3. Licht-Klang-Festival "transNATURALE" zugelassen
- SLM fördert Dokumentarfilm "Ankommen" im Rahmen der ergänzenden kulturellen Filmförderung
- Medienrat verlängert Lizenzen von sieben lokalen Fernsehveranstaltern in Sachsen um weitere acht Jahre
