Der Schweizerische Arbeitgeberverband nimmt mit Befriedigung vom Bericht über die «Umsetzung der Flankierenden Massnahmen (FLAM) zur Freizügigkeit im Personenver-kehr» Kenntnis, der heute an einer Medienkonferenz des Eidgenössischen Volkswirt-schaftsdepartements vorgestellt wurde.
Der Bericht beurteilt die Wirksamkeit der FLAM insgesamt positiv und stellt fest, dass die diesbezüglichen Kontrollen entsprechend den seinerzeitigen politischen Zusagen ausgebaut wurden und die überwiegende Mehrheit der Arbeitgeber sich mit Bezug auf die Einhaltung der materiellen Arbeitsbedingungen korrekt verhält. In zahlreichen Fällen kann die Nichtbeachtung der schweizerischen Lohnbestimmungen durch ausländische Arbeitgeber im Verständigungsverfahren korrigiert werden, und klare Verstösse gegen die gesetzlichen Bestimmungen werden in zunehmendem Masse sanktioniert.
Die positive Gesamtbewertung rechtfertigt sich umso mehr, als sich die Strukturen und Instrumente für die Umsetzung der Flankierenden Massnahmen während der Berichtsperiode noch in der Aufbauphase befanden und vor allem die ausländischen Arbeitgeber unsere schweizerischen Gesetzes- und Gesamtarbeitsvertrags-Bestimmungen erst richtig kennen lernen müssen.
Der Schweizerische Arbeitgeberverband ist überzeugt, dass mit der weiteren Entwicklung der Umsetzungspraxis die Wirksamkeit der Flankierenden Massnahmen noch zunehmen wird. Verbesserungspotential besteht vor allem bei der Vereinheitlichung der Berichterstattung über erfolgte Kontrollen und festgestellte Verstösse, beim Ausbau der Kontrollen in gewissen Kantonen und Branchen auf das anvisierte Niveau, bei der effizienteren Zusammenarbeit zwischen den kantonalen Stellen und den paritätischen Kommissionen und bei der Aufklärung der ausländischen Arbeitgeber über die schweizerischen Bestimmungen.
In der jüngsten Vergangenheit hat sich der Freie Personenverkehr mit der EU als wesentlicher Wachstumstreiber in der Schweiz erwiesen, und die Bedeutung der Arbeitsmarktöffnung gegenüber der EU wird künftig noch zunehmen. Wie der vorliegende Bericht zeigt, bieten die geltenden Flankierenden Massnahmen genügend Gewähr, dass die grossen Vorteile des Freien Personenverkehrs für die Gesamtwirtschaft genutzt werden können, ohne dass in besonders exponierten Branchen Lohn- und Sozialdumping um sich greifen. Mit dieser Einsicht ist die politische Diskussion über die Auswirkungen des Freien Personenverkehrs und die Umsetzung der Flankierenden Massnahmen zu führen.
Der Bericht beurteilt die Wirksamkeit der FLAM insgesamt positiv und stellt fest, dass die diesbezüglichen Kontrollen entsprechend den seinerzeitigen politischen Zusagen ausgebaut wurden und die überwiegende Mehrheit der Arbeitgeber sich mit Bezug auf die Einhaltung der materiellen Arbeitsbedingungen korrekt verhält. In zahlreichen Fällen kann die Nichtbeachtung der schweizerischen Lohnbestimmungen durch ausländische Arbeitgeber im Verständigungsverfahren korrigiert werden, und klare Verstösse gegen die gesetzlichen Bestimmungen werden in zunehmendem Masse sanktioniert.
Die positive Gesamtbewertung rechtfertigt sich umso mehr, als sich die Strukturen und Instrumente für die Umsetzung der Flankierenden Massnahmen während der Berichtsperiode noch in der Aufbauphase befanden und vor allem die ausländischen Arbeitgeber unsere schweizerischen Gesetzes- und Gesamtarbeitsvertrags-Bestimmungen erst richtig kennen lernen müssen.
Der Schweizerische Arbeitgeberverband ist überzeugt, dass mit der weiteren Entwicklung der Umsetzungspraxis die Wirksamkeit der Flankierenden Massnahmen noch zunehmen wird. Verbesserungspotential besteht vor allem bei der Vereinheitlichung der Berichterstattung über erfolgte Kontrollen und festgestellte Verstösse, beim Ausbau der Kontrollen in gewissen Kantonen und Branchen auf das anvisierte Niveau, bei der effizienteren Zusammenarbeit zwischen den kantonalen Stellen und den paritätischen Kommissionen und bei der Aufklärung der ausländischen Arbeitgeber über die schweizerischen Bestimmungen.
In der jüngsten Vergangenheit hat sich der Freie Personenverkehr mit der EU als wesentlicher Wachstumstreiber in der Schweiz erwiesen, und die Bedeutung der Arbeitsmarktöffnung gegenüber der EU wird künftig noch zunehmen. Wie der vorliegende Bericht zeigt, bieten die geltenden Flankierenden Massnahmen genügend Gewähr, dass die grossen Vorteile des Freien Personenverkehrs für die Gesamtwirtschaft genutzt werden können, ohne dass in besonders exponierten Branchen Lohn- und Sozialdumping um sich greifen. Mit dieser Einsicht ist die politische Diskussion über die Auswirkungen des Freien Personenverkehrs und die Umsetzung der Flankierenden Massnahmen zu führen.
