„Kinderarmut in Deutschland hängt mit der Familienarmut zusammen. Deshalb muss beides bekämpft werden. Aus diesem Grund fordert die SPD eine Expertenkommission für das Saarland. Diese sollte Konzepte erarbeiten, wie im Saarland Kinder- und Familienarmut entgegen gewirkt werden kann“, fordert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Cornelia Hoffmann-Bethscheider.
In dieser Expertenkommission müssten die Ergebnisse der Großen Anfrage zur Armuts- und Reichtumssituation im Saarland, die die SPD bereits im Juni an die Landesregierung gestellt hatte, einfließen. „Die Landesregierung sollte daher mit der Beantwortung sich nicht übermäßig Zeit lassen, auch wenn sie bereits angekündigt hat, dass die Beantwortung ein Jahr in Anspruch nehme. Rechtlich hat die CDU-Regierung die Möglichkeit dazu, moralisch ist das aber nicht vertretbar. Die Familien und Kinder haben ein Recht darauf, dass ihre Situation verbessert wird und das so schnell wie möglich.
Darüber hinaus schließt sich die SPD dem aktuell diskutierten Vorschlag an, die Mehrwertsteuer bei Produkten für kleine Kinder – wie Windeln oder Babynahrung – auf 7 % zu reduzieren. „Was bei Tiernahrung möglich ist, sollte für die Zukunft unseres Landes – für Familien und Kinder – erst recht möglich sein“, so die Abgeordnete.
„Einen Beitrag, Kinder- und Familienarmut zu bekämpfen, ist in der Tat die Reform des Kinderzuschlags. Eine Vereinfachung des Antragsverfahrens und die Ausweitung des Empfängerkreises sind daher zu begrüßen. Daneben sollten die Regelsätze für den Bezug von Hartz IV angehoben werden. Diese staatliche Unterstützung zur Bekämpfung der Armut darf die deutsche Wirtschaft aber nicht aus der Verantwortung entlassen, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gerechte Löhne zu zahlen. Gerechte Löhne für gerechte Arbeit, so lautet das Motto. In diesem Zusammenhang fordert die SPD-Politikerin die CDU auf, sich nicht weiter der Einführung eines Mindestlohns in Deutschland zu verweigern. So wichtig es sei, dass der Staat die Familien mit Steuergeldern unterstützt, so dringend notwendig sei es aber auch, dass die CDU sich dieser Realität in Deutschland stellt“, erklärt Hoffmann-Bethscheider.
In dieser Expertenkommission müssten die Ergebnisse der Großen Anfrage zur Armuts- und Reichtumssituation im Saarland, die die SPD bereits im Juni an die Landesregierung gestellt hatte, einfließen. „Die Landesregierung sollte daher mit der Beantwortung sich nicht übermäßig Zeit lassen, auch wenn sie bereits angekündigt hat, dass die Beantwortung ein Jahr in Anspruch nehme. Rechtlich hat die CDU-Regierung die Möglichkeit dazu, moralisch ist das aber nicht vertretbar. Die Familien und Kinder haben ein Recht darauf, dass ihre Situation verbessert wird und das so schnell wie möglich.
Darüber hinaus schließt sich die SPD dem aktuell diskutierten Vorschlag an, die Mehrwertsteuer bei Produkten für kleine Kinder – wie Windeln oder Babynahrung – auf 7 % zu reduzieren. „Was bei Tiernahrung möglich ist, sollte für die Zukunft unseres Landes – für Familien und Kinder – erst recht möglich sein“, so die Abgeordnete.
„Einen Beitrag, Kinder- und Familienarmut zu bekämpfen, ist in der Tat die Reform des Kinderzuschlags. Eine Vereinfachung des Antragsverfahrens und die Ausweitung des Empfängerkreises sind daher zu begrüßen. Daneben sollten die Regelsätze für den Bezug von Hartz IV angehoben werden. Diese staatliche Unterstützung zur Bekämpfung der Armut darf die deutsche Wirtschaft aber nicht aus der Verantwortung entlassen, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gerechte Löhne zu zahlen. Gerechte Löhne für gerechte Arbeit, so lautet das Motto. In diesem Zusammenhang fordert die SPD-Politikerin die CDU auf, sich nicht weiter der Einführung eines Mindestlohns in Deutschland zu verweigern. So wichtig es sei, dass der Staat die Familien mit Steuergeldern unterstützt, so dringend notwendig sei es aber auch, dass die CDU sich dieser Realität in Deutschland stellt“, erklärt Hoffmann-Bethscheider.
