- Vorausichtliche Mehreinnahmen für Haushalt der Stadt
Freiburg bei rund 10 Millionen Euro gegenüber Haushaltsansatz
- OB Salomon: Damit hat die Stadt Freiburg die Option,
bereits 2007 städtische Verschuldung zu senken
Rund 10 Millionen Euro mehr kann die Stadt an Mehreinnahmen aus Steuern gegenüber den Ansätzen im gerade verabschiedeten Haushalt für das laufende Jahr erwarten. Aufgrund einer Veröffentlichung des Finanzministeriums Baden-Württemberg für die Städte und Kommunen im Land ergibt sich für die Stadt Freiburg jetzt aufgrund der bundesweit publizierten Mai-Steuerschätzung folgende Mehreinnahmen:
- Gemeindeanteil an Einkommenssteuer: 2,5 Mio. €
- Gemeindeanteil an Umsatzsteuer: 0,3 Mio. €
- Schlüsselzuweisungen: 7,2 Mio. €
- Familienleistungsausgleich: 0,1 Mio. €
- SUMME: 10,1 Mio. €
Die zusätzlichen Einnahmen will OB Salomon entsprechend des am 15. Mai gefassten Gemeinderatsbeschlusses für die Schuldentilgung verwenden. Er weist darauf hin, dass sich wieder gezeigt hat, dass die tatsächlich zu erwartenden Mehreinnahmen für Freiburg weit unter den ersten Steuerschätzungen liegen, die noch Mitte Mai publiziert wurden. „Aber wir freuen uns natürlich über jede Verbesserung unseres Etat, auch wenn damit unsere strukturellen Probleme nicht behoben werden!“
„Inwieweit diese Mehreinnahmen auch über das Jahr 2007 hinaus von Dauer sind,“ so Finanzbürgermeister Otto Neideck, „wird neben dem Wirtschaftswachstum unter anderem auch davon abhängen, ob die mit der am 25. Mai verabschiedeten Unternehmenssteuerreform verbundenen Steuerentlastungen für die Kommunen ausgeglichen werden. Darüber dürfte voraussichtlich erst im Laufe des Jahres 2008 Klarheit herrschen!“