Die Stadt Karlsruhe wird die vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße erhobene Klage gegen die erteilte Baugenehmigung für das Einkaufs- und Fachmarktzentrum in Wörth/Maximiliansau zurücknehmen. Dies hat der gemeinderätliche Hauptausschuss gestern (Dienstag, 10. Juli) unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich beschlossen. Die Klage war Ende Juni vorsorglich eingereicht worden, da der Widerspruchsbescheid erst seit Anfang Juni bei der Stadt vorlag und eine eingehende Beratung im Hauptausschuss nicht mehr vor Ablauf der Klagefrist möglich war.
Mit ihrem Widerspruch gegen die Baugenehmigung wollte die Stadt das Einkaufs- und Fachmarktzentrum am östlichen Ortsrand von Maximiliansau in der geplanten Dimension verhindern. Dabei hatte sie das Rechtsmittel beim Landratsamt Germersheim erst Ende 2006 eingelegt, da sie von der im Februar 2006 erteilten Baugenehmigung erst zu diesem Zeitpunkt Kenntnis erhielt. In ihrer Begründung hatte die Stadt auf befürchtete nachteilige Wirkungen der zentrenrelevanten Branchen vor allem auf die klein- und mittelzentrigen Versorgungsstrukturen in den westlichen Stadtteilen abgehoben. Angesichts seiner Dimension könne das Zentrum nicht ohne Nachteile in die funktionalen und wirtschaftlichen Verflechtungen des Raumes integriert werden, hatte die Stadt ausgeführt. Eine Argumentation, der der Kreisrechtsausschuss des Landkreises Germersheim nicht folgte. Der Widerspruch der Stadt wurde daher zurückgewiesen. Im Wesentlichen kommt die Widerspruchsbehörde - auch aufgrund eines Marktgutachtens - zum Ergebnis, dass die Nahversorgungsfunktion in den westlichen Stadtteilen von Karlsruhe trotz der zu erwartenden Umsatzumverteilung nicht gefährdet sei. Auch für Knielingen sei unter Berücksichtigung des geplanten Nahversorgungszentrums im dortigen Konversionsgebiet nicht mit erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu rechnen. In Abwägung von Für und Wider und mit Blick auf die Erfolgsaussichten vor Gericht hat sich der Hauptausschuss daher am Dienstag entschlossen, die Klage nicht weiter zu verfolgen.
Mit ihrem Widerspruch gegen die Baugenehmigung wollte die Stadt das Einkaufs- und Fachmarktzentrum am östlichen Ortsrand von Maximiliansau in der geplanten Dimension verhindern. Dabei hatte sie das Rechtsmittel beim Landratsamt Germersheim erst Ende 2006 eingelegt, da sie von der im Februar 2006 erteilten Baugenehmigung erst zu diesem Zeitpunkt Kenntnis erhielt. In ihrer Begründung hatte die Stadt auf befürchtete nachteilige Wirkungen der zentrenrelevanten Branchen vor allem auf die klein- und mittelzentrigen Versorgungsstrukturen in den westlichen Stadtteilen abgehoben. Angesichts seiner Dimension könne das Zentrum nicht ohne Nachteile in die funktionalen und wirtschaftlichen Verflechtungen des Raumes integriert werden, hatte die Stadt ausgeführt. Eine Argumentation, der der Kreisrechtsausschuss des Landkreises Germersheim nicht folgte. Der Widerspruch der Stadt wurde daher zurückgewiesen. Im Wesentlichen kommt die Widerspruchsbehörde - auch aufgrund eines Marktgutachtens - zum Ergebnis, dass die Nahversorgungsfunktion in den westlichen Stadtteilen von Karlsruhe trotz der zu erwartenden Umsatzumverteilung nicht gefährdet sei. Auch für Knielingen sei unter Berücksichtigung des geplanten Nahversorgungszentrums im dortigen Konversionsgebiet nicht mit erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu rechnen. In Abwägung von Für und Wider und mit Blick auf die Erfolgsaussichten vor Gericht hat sich der Hauptausschuss daher am Dienstag entschlossen, die Klage nicht weiter zu verfolgen.
