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OB Augenstein gibt Verbesserung von 11,6 Millionen Euro bekannt – Ohne Haushalt-Konsolidierung gebe es diesen Erfolg nicht

Haushaltsjahr 2006 besser als erwartet

(lifePR) (Pforzheim, )
Das Ergebnis des Haushaltjahres 2006 ist besser als erwartet. Oberbürgermeisterin Christel Augenstein informiert derzeit den Gemeinderat über eine Gesamtverbesserung von insgesamt 11,6 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan. Trotz aller Freude im sechsten Stock des Neuen Rathauses warnt die Oberbürgermeisterin nachdrücklich, dass die Haushaltskonsolidierung fortgesetzt werden muss: „Nach wie vor haben wir den Werteverzehr unseres Vermögens nicht erwirtschaftet, ohne den strengen Kurs der Vergangenheit gebe es den derzeitigen Erfolg nicht“.

Einen „klitzekleinen Zugewinn an Gestaltungsspielraum sehe ich allenfalls beim Thema Bildung und Strukturwandel“, so Oberbürgermeisterin Christel Augenstein. Verwaltung und Gemeinderat haben auf der Kostenseite sehr Maß gehalten und damit für Stabilität gesorgt: „Stabilität, die jetzt zu zählbaren Ergebnissen führt, auch für 2007 sehen die Zeichen besser als erwartet aus“, so eine optimistische Oberbürgermeisterin.

Wesentliche Mehreinnahmen kommen aus der Gewerbesteuer vor allem in Folge von Betriebsprüfungen bei Großkunden oder sind aufgrund der verbesserten wirtschaftlichen Gesamtsituation in Deutschland festzumachen. Das endgültige Jahresergebnis 2005 der SWP spülte gleichfalls eine Mehreinnahme bei der Konzessionsabgabe und beim Gewinn in die Rathaus-Kassen. Auch bei den Personalkosten wurden nochmals 1,1 Millionen Euro eingespart. Im Gegenzug fielen bei der Sozialhilfe Mehrausgaben von 2,6 Millionen Euro an, auch bei Hartz IV stiegen die Kosten für die Unterkunft um 3,1 Millionen Euro. Die Verbesserung von 11,6 Millionen Euro wird nunmehr dazu verwendet, konsequent auf der einen Seite weniger Kredite als beabsichtigt aufzunehmen und auf der anderen Seite die städtischen Rücklagen weniger deutlich „anzuknabbern“. Gleichwohl steigt der städtische Schuldenstand auf aktuell 84,8 Millionen Euro.
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