Ein wichtiger Anfang ist nach zähem Ringen gemacht: Anfang 2021 startet die Abgabe für fossile Brennstoffe in den Sektoren Verkehr und Wärme in Höhe von 25 Euro pro Tonne CO2. Der Liter Benzin oder Diesel verteuern sich – falls die Anbieter die Kosten umlegen – um 6 bis 8 Cent. Der Liter Heizöl wird voraussichtlich rund 8 Cent mehr kosten, die Kilowattstunde Gas etwa 6 Cent (rund 0,6 Cent pro Kilowattstunde Wärme).
„Frechheit“, schreien viele, „erneut werden Autofahrer geschröpft, die Kosten zahlt der kleine Mann.“ Diese Aussage ist polemisch und verdreht komplett die Tatsachen. Sie übersieht zum Beispiel, dass die Einnahmen aus der CO2-Abgabe den Bürgern zurückerstattet werden. Das Geld, dass der Staat mit der CO2-Abgabe einnimmt, wird er zu nahezu 100 Prozent dafür nutzen, den Strompreis zu senken. So ist es im Klimapaket vereinbart. Was dann vor allem dem „kleinen Mann“ zugutekommt: Einkommensschwache Haushalte brauchen statistisch gesehen deutlich weniger fossile Brennstoffe, erst recht für die Mobilität, während sie von einem niedrigeren Strompreis überproportional profitieren.
Jede Tonne CO2, die heute in die Luft geblasen wird, verursacht übrigens laut Umweltbundesamt tatsächliche Kosten in Höhe von 180,- Euro für die aktuelle Generation (also uns alle) und sogar 640,- Euro, wenn man die Folgen auf die nächsten 100 Jahre berücksichtigt. Die müssen dann unsere Kinder bezahlen – vielleicht sind die (auch) deswegen so oft aktiv bei den Protesten dabei? Was viele Kritiker ebenfalls nicht verstehen (wollen): Diese Kosten sind ja nicht nur in der Realität da. Mindestens die 180 Euro werden aktuell auch wirklich bezahlt. Bezahlt von „der Gesellschaft“, also uns allen, über Steuern, über Versicherungsbeiträge. Ist das etwa fair? Ganz im Gegenteil. Deswegen ist der viel zu niedrige CO2-Preis ein Schlag ins Gesicht für alle Bürger, die aktuell über Steuern, Abgaben und Beiträge den hohen CO2-Ausstoß anderer bezahlen.
Natürlich ist es in einer Solidargemeinschaft richtig, dass bestimmte Kosten auf mehrere Schultern verteilt werden. Das funktioniert (mehr oder weniger) bei der Krankenversicherung, der Arbeitslosenversicherung, auch bei der Infrastruktur und in anderen gesamtgesellschaftlich relevanten Bereichen. Deswegen ist es auch wichtig, dass Berufspendler einen Ausgleich erhalten müssen, zudem darf beispielsweise der ÖPNV wegen der CO2-Abgabe nicht teurer werden.
Dennoch, die Stoßrichtung ist unstrittig: Wer weiter Öl und Gas verbrennen möchte, soll dafür auch die entsprechenden Kosten bezahlen! SUV- und Sportwagenfahrer dürfen nicht weiter vom „kleinen Mann“ subventioniert werden. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Regierung nicht mindestens die Kosten, die kurzfristig entstehen, auf diejenigen umlegt, die dafür verantwortlich sind. Dann würde es sich auch finanziell lohnen, weniger Öl und Gas zu verbrennen. 25 Euro sind daher nur ein Anfang – sozial gerecht wären 180,- Euro. Und wer sich seiner Verantwortung für unsere Kinder bewusst ist, der fordert die tatsächlich anfallenden Folgekosten in Höhe von 640,- Euro.
„Frechheit“, schreien viele, „erneut werden Autofahrer geschröpft, die Kosten zahlt der kleine Mann.“ Diese Aussage ist polemisch und verdreht komplett die Tatsachen. Sie übersieht zum Beispiel, dass die Einnahmen aus der CO2-Abgabe den Bürgern zurückerstattet werden. Das Geld, dass der Staat mit der CO2-Abgabe einnimmt, wird er zu nahezu 100 Prozent dafür nutzen, den Strompreis zu senken. So ist es im Klimapaket vereinbart. Was dann vor allem dem „kleinen Mann“ zugutekommt: Einkommensschwache Haushalte brauchen statistisch gesehen deutlich weniger fossile Brennstoffe, erst recht für die Mobilität, während sie von einem niedrigeren Strompreis überproportional profitieren.
Jede Tonne CO2, die heute in die Luft geblasen wird, verursacht übrigens laut Umweltbundesamt tatsächliche Kosten in Höhe von 180,- Euro für die aktuelle Generation (also uns alle) und sogar 640,- Euro, wenn man die Folgen auf die nächsten 100 Jahre berücksichtigt. Die müssen dann unsere Kinder bezahlen – vielleicht sind die (auch) deswegen so oft aktiv bei den Protesten dabei? Was viele Kritiker ebenfalls nicht verstehen (wollen): Diese Kosten sind ja nicht nur in der Realität da. Mindestens die 180 Euro werden aktuell auch wirklich bezahlt. Bezahlt von „der Gesellschaft“, also uns allen, über Steuern, über Versicherungsbeiträge. Ist das etwa fair? Ganz im Gegenteil. Deswegen ist der viel zu niedrige CO2-Preis ein Schlag ins Gesicht für alle Bürger, die aktuell über Steuern, Abgaben und Beiträge den hohen CO2-Ausstoß anderer bezahlen.
Natürlich ist es in einer Solidargemeinschaft richtig, dass bestimmte Kosten auf mehrere Schultern verteilt werden. Das funktioniert (mehr oder weniger) bei der Krankenversicherung, der Arbeitslosenversicherung, auch bei der Infrastruktur und in anderen gesamtgesellschaftlich relevanten Bereichen. Deswegen ist es auch wichtig, dass Berufspendler einen Ausgleich erhalten müssen, zudem darf beispielsweise der ÖPNV wegen der CO2-Abgabe nicht teurer werden.
Dennoch, die Stoßrichtung ist unstrittig: Wer weiter Öl und Gas verbrennen möchte, soll dafür auch die entsprechenden Kosten bezahlen! SUV- und Sportwagenfahrer dürfen nicht weiter vom „kleinen Mann“ subventioniert werden. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Regierung nicht mindestens die Kosten, die kurzfristig entstehen, auf diejenigen umlegt, die dafür verantwortlich sind. Dann würde es sich auch finanziell lohnen, weniger Öl und Gas zu verbrennen. 25 Euro sind daher nur ein Anfang – sozial gerecht wären 180,- Euro. Und wer sich seiner Verantwortung für unsere Kinder bewusst ist, der fordert die tatsächlich anfallenden Folgekosten in Höhe von 640,- Euro.
