Radfahren gegen Einbahnstraßen jetzt auch in Kastel
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 28. August, beschlossen, auch die Einbahnstraßen im Stadtteil Kastel, d…
Newsrooms
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen erneute Inhaftierung nach vorangegangener Haftverschonung
Dem Beschwerdeführer liegt sexuelle Nötigung und Vergewaltigung zur Last. Wegen Fluchtgefahr erließ das Landgericht gege…
Amtsgericht entscheidet gegen „www.mein-branchenbuch.de“ Verlag weiterhin aktiv
In einer bundesweit wohl einmaligen Aktion hatte im letzten Jahr die in Rostock ansässige Firma „MR Branchen- und Telefo…
Kein Pardon bei Trunkenheit während einer Dienstreise
Wer anlässlich einer Dienstreise durch ständigen Alkoholkonsum und entsprechende Ausfallserscheinungen auffällt, muss m…
Weichen für Veräußerung der Grundstücke am Glatter Aal gestellt
Bei der Bewertung der städtischen Grundstücke am Glatten Aal und bei der Vorbereitung des Verkaufes sind keinerlei Anzei…
Fortschreibung Rahmenplan Zollhafen
Bürgermeister Norbert Schüler, Stadtwerke-Vorstand Detlev Höhne, externe Planungsbüros und Experten der Stadtwerke Mainz…
Gültigkeitsdauer von Geschenkgutscheinen auf dem Prüfstand
„Mit einer stichprobenartigen Erhebung der Gültigkeitsdauer von Geschenkgutscheinen verschiedenster Anbieter wollen wir…
Einseitige Abzüge für Grünen Punkt nicht erlaubt
Die Duales System Deutschland GmbH (DSD) hat sich mit ihrer Klage gegen die einseitige Kürzung von Lizenzentgelten vollu…
Werbung im Möbelhandel: Rabatt „auf alles *“ oder eher „Rabatt auf fast gar nichts“?
Das Landgericht München II (Az. 1HK O 2467/06 vom 11.05.2007 - nicht rechtskräftig -) hat gegen ein Unternehmen einer üb…
VDIK: Klimapass für Neuwagen verlangt Augenmaß
Käufer von Neuwagen werden bereits seit 2004 detailliert über CO2-Emissionen und Kraftstoffverbrauch informiert. Der VDI…
