Nicht nur das Verfassungsgericht, ,die Unabhängigkeit der Justiz insgesamt muss besser geschützt werden
Johannes Fechner und Stephan Thomae haben Recht, wenn Sie die Verfassungsgerichtsbarkeit „resilienter gegen Feinde der…
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GG Caravanvermietung Berlin: Caravanverleih & Wohnmobil-Vermietung in Berlin
Reisetipp: GG Caravanvermietung Berlin: Caravanverleih & Wohnmobil-Vermietung in Berlin | www.caravanverleih.berlin Er…
Gerichtssaal digital und Justiz 4.0: Recht so?
Im November 2023 hat der Bundestag einen neuen Gesetzesentwurf „zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Haupt…
Wirtschaftliches Umfeld 2024: Nicht günstig
Zum Jahresstart befindet sich die deutsche Wirtschaft vermutlich in einer technischen Rezession. Angesichts der widrigen…
Gutachten der Waldverbände: „Neues Bundeswaldgesetz ist verfassungswidrig“
Die geplante Novellierung des Bundeswaldgesetzes durch die Bundesregierung ist nach Ansicht der privaten Waldeigentümer…
Scharfe Kritik an ablehnender Haltung der CDU gegen Prüfung AfD-Verbot
Der Bundes-Vize der CDA-CGB-Arbeitsgemeinschaft und Bremer CGB-Landesvorsitzende Peter Rudolph hat sich angesichts der w…
Medienrat der MA HSH fordert neue Förderpraxis des Landes Schleswig-Holstein
Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat sich in seiner Sitzung am 13. Dezember 2023 für…
Grundsteuerwerte für durch Fluglärm belastete Grundstücke verfassungswidrig
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz gibt Eilanträgen zur Grundstücksbewertung nach dem neuen Grundsteuer- und Bewertungsre…
GG Wasserstoff: Ist der Wendepunkt für Wasserstoff-Aktien erreicht?
Aktien von Unternehmen aus dem Wasserstoffsektor leiden seit Beginn des Inflationsanstiegs im Frühjahr 2021 unter gestie…
WWF fordert Neustart bei Finanzierung von Klima und Transformation
. - Bundesregierung braucht einen umfassenden Plan, um Modernisierung zu stemmen - Klima-Mainstreaming gehört fest im Bu…