Im Blindflug voran
Zahlreiche Änderungen, aber leider nicht die für die Krankenhäuser wichtigen. Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen…
Stromsteuergesetz befördert Bürokratie und steht im Widerspruch zum Energierecht
Heute beschließt der Bundestag in finaler Lesung eine Novelle des Stromsteuergesetzes, wonach die von den Bioenergieverb…
djb unterstützt Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs und fordert schnelle Umsetzung
Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat den heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsab…
Brandenburger Landtag 2024 – 2029: Forderungspapier des Frauenpolitischen Rats Land Brandenburg e.V. zu Gleichstellungspolitik und Gleichberechtigung
Am 22. September 2024 fanden die Landtagswahlen in Brandenburg statt. Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landta…
Landjugend bringt Erntekrone in den Bundestag
„Wir müssen dringend handeln – mit Augenmaß.“ Diese klare Botschaft steckt in der Erntekrone, die der Bund der Deutschen…
DMR PM Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!
105.010 Personen haben innerhalb weniger Wochen die Petition „Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleib…
Novellierung des Tierschutzgesetzes zu Mährobotern reicht nicht aus
„Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.“ So steht es in §1 im deutsche…
Brüsseler Spätsommer, diesmal ohne Psychodrama
Die neue designierte Präsidentin der EU-Kommission legte nun endlich und mit einiger - den politischen Situationen in de…
Neues BDP-Format: Pathologiebesuche erhöhen politische Sichtbarkeit
„Ich nehme an, Sie machen hier viel onkologische Diagnostik und Klärung von Todesursachen, also Obduktionen“, antwortet…
Erfolgreiche Filmpremiere
Was bedeutet Demokratie für die jungen Menschen? Welche Erfahrungen machen sie im täglichen Miteinander? Wie schlägt sic…
