LAG München zur Staatenimmunität
Das LAG München hat in den vorliegenden Entscheidungen die Zulässigkeit einer Klage vor dem Arbeitsgericht München gegen…
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1.090 Niedersachsen warten auf ein neues Organ
Alle acht Stunden stirbt ein Mensch, weil er nicht rechtzeitig ein Spenderorgan erhält. In Niedersachsen standen im verg…
BGH Urteil zu Bonusmeilen für Vielfliegerprogramme: Fluggesellschaften dürfen Bonusmeilen nicht verfallen lassen
Meilenprogramme Geschäftsreisen und Flüge: Airlines dürfen gesammelte Bonusmeilen bei Flugprämien für Geschäftsreisende…
Abgaben zum Deutschen Weinfonds - Urteil des VG Koblenz überzeugt nicht
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 16.12.2009 (5 K 639/09.KO) die Klage eines Winzers gegen die Abgabepfl…
Landgericht Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen Radio Bremen
Radio Bremen darf weiterhin nicht über den "Fall Pohlmann" berichten. Das hat heute das Landgericht Berlin entschieden.…
Auch geklaute Joghurts werden gegessen
Pauschale Kürzungen von Lizenzentgelten für Verpackungen, die wegen Diebstahls, Schwund, Ablaufs des Mindesthaltbarkeits…
Klett Gruppe gründet Klett MINT GmbH
Zum 1.01.2010 hat die Klett Gruppe ihre Aktivitäten zur Förderung des naturwissenschaftlich-technischen Nachwuchses in…
Wahrsagen und Kartenlegen: Spielkarten mit Copyright-Hinweis können irreführende Werbung sein
Spielkarten auf der Internetseite einer Kartenlegerin mit einem falschen Copyright-Hinweis sind irreführend. Das Oberlan…
Mehr Geld für geschädigte Phoenix Anleger von der EdW?
Was bedeuten die Berliner Urteile tatsächlich für die Phoenix Anleger? Durch das Land geht ein Aufatmen. Berliner Richte…
"Bilder einer Ausstellung"
Während den russischen Komponisten Modest Mussorgsky Gemälde zu seinem Klavierzyklus "Bilder einer Ausstellung" inspirie…
