E-Zigarette: NRW darf weiter warnen
Wie bereits absehbar war setzen sich die juristischen Streitigkeiten um die E-Zigarette, auch bekannt als elektronische…
Neues EU-Biozidrecht: Umweltverbände beklagen vertane Chancen
Die heute vom Europaparlament verabschiedete Biozid-Verordnung (1) scheint ambitioniert. Europäische und deutsche Umwelt…
VG Köln: Händedesinfektionsmittel sind keine Arzneimittel, sondern Biozide
Die rechtliche Einstufung von Haut- und Händedesinfektionsmitteln ist weiterhin lebhaft umstritten. Die "traditionelle"…
Quo vadis, Nahrungsergänzungsmittel?
Sie waren ursprünglich das enfant terrible unter den Lebensmitteln: die Nahrungsergänzungsmittel. Dank der emsigen Bemü…
Biozidrecht: Führt eine mittelbare Wirkung zu einem Biozid-Produkt?
Der Europäische Gerichtshof wird demnächst über die spannende Frage entscheiden, ob ein Produkt, welches nur mittelbar a…
Die Verwendung von Google-Anzeigen bei der Werbung für Gesundheitsprodukte
Wer sich heute im Internet werbewirksam präsentieren möchte, der kommt an der Schaltung von Google-Anzeigen (Google-Adwo…
OLG Koblenz: Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel?
Spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, müssen vom Verbraucher nicht zwangsläufig…
BGH beschließt Verfahrensaussetzung gegen Hersteller alkoholischer Getränke
Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem am 13. Januar 2011 verkündeten Beschluss ein Verfahren gege…
Wo ist die Grenze zum Präsentationsarzneimittel bei Rotem Reis
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg musste sich kürzlich mit der Frage befassen, ob Kapseln mit rotem Reis (Red Rice) a…
Der Bundesgerichtshof zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?
Die Glucosamin-Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Fachwelt vielfach einen Abgesang auf den deutschen So…