Rechtsgutachten für ein Recht auf analoges Leben veröffentlicht
Menschen, die auf bestimmte Dienstleistungen im Alltag angewiesen sind, haben einen Anspruch darauf, diese auch analog n…
Beauftragte des Bundes beobachten mit Sorge die vermehrten Anfeindungen einzelner Gruppen in politischen Debatten sowie die deutlich gestiegene Hasskriminalität in Deutschland
Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte…
PRESSEMITTEILUNG Statement zur Initiative zur Abschaffung der Meldepflicht in Beherbergungsstätten für inländische Gäste
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Ferienunterkünften, w…
Rechtsgutachten belegt unmissverständlich: Positivliste für Heimtiere wäre rechtswidrig
Prof. Dr. Dr. Tade Matthias Spranger von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn hat im Auftrag des…
BLM prüft Aufsichtsverfahren zu Twitter wegen möglichem Verstoß gegen Diskriminierungsverbot
Hat Twitter das Gebot der Diskriminierungsfreiheit verletzt? Und ist die Manipulation des Algorithmus durch einen ‚Reic…
Studie analysiert u.a. Einfluss von EuGH-Rechtsprechung
Die Kirchen konnten in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten lange auf weitgehende Sonderregelungen pochen. Tatsächlich ist…
Presserat rügt Interessenkonflikt, Vorverurteilung und Verletzungen des Persönlichkeitsschutzes
Gravierender Interessenkonflikt einer Zeitungs-Mitarbeiterin Für einen schweren Verstoß gegen das Gebot zur Trennung vo…
Neues Medienkonzentrationsrecht: Wie kann Vielfaltssicherung gewährleistet werden?
Das fernsehzentrierte Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß und deshalb dringend reformbedürftig. Das zeig…
Vergabe von Planungsleistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes
Ein großer Teil der öffentlichen Aufträge für Planungsleistungen liegt unterhalb des EU-Schwellenwertes. Beide Seiten, d…
11. Hamburger Mediensymposium: Kann Medienrecht den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern?
Unter dem Titel „Kann Medienrecht den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern?“ fand heute das 11. Hamburger Mediensympo…