"Heiter bis wolkig" - Wohnungswirtschaft begrüßt Verabschiedung des Mietrechtsgesetzes im Bundesrat
"Wir begrüßen, dass das Mietrechtsänderungsgesetz heute den Bundesrat passiert hat. Damit ist endlich eine fast zwei Ja…
Mietrechtsänderungsgesetz passiert den Bundesrat
Zu dem heute vom Bundesrat verabschiedeten Mietrechtsänderungsgesetz erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser…
Letzte Bundesratssitzung für die scheidende Landesregierung
Die erste Sitzung des Bundesrates im Jahr 2013 wird zugleich die letzte der scheidenden Landesregierung sein. Ministerpr…
VCD begrüßt Diskussion über Reform des Punktesystem auf 51.Verkehrsgerichtstag
Genau vor einem Jahr, Ende Januar 2012, erklärte Verkehrsminister Peter Ramsauer, dass er mit der Reformierung des Flens…
"Reformation und Toleranz" ist Thema 2013
"Das Themenjahr Reformation und Toleranz ist Anlass, sich mit der Toleranz in der Geschichte der Reformation genauso wie…
Jahresrückblick der ZAK: 37 Zulassungen, 37 Programm- und Werbeverstöße
im Jahr 2012 hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) im bundesweiten privaten Rundfunk 3…
Das Mietrechtsänderungsgesetz: Ein Beitrag für die nachhaltige Entwicklung unseres Wohnungsbestands
Das Mietrechtsänderungsgesetz modernisiert unser Wohnraum-Mietrecht. Es schafft Anreize zur energetischen Sanierung des…
Bring Your Own Device: Worauf Firmen und Mitarbeiter beim beruflichen Einsatz privater Endgeräte achten müssen
Smartphones und Tablet-Computer werden in diesem Jahr die beliebtesten Hightech-Geschenke zu Weihnachten sein. Immer meh…
Privilegierung von Spielgeräten
Die Klägerin ist Nachbarin eines unterhalb ihres Hausgrundstücks angelegten Kinderspielplatzes. Darauf befindet sich auc…
Kohlekraftwerk Datteln: Schwere Vorwürfe an Bahnchef Grube
Im Streit um mögliche Zugausfälle durch die ungeklärte Bahnstromversorgung am Kohlekraftwerksstandort Datteln wirft der…