Medieninformation zur 952
Am Freitag, 16. Dezember 2016, kommt der Bundesrat turnusmäßig zu seiner 952. Sitzung zusammen. Es handelt sich um die l…
Am Freitag, 16. Dezember 2016, kommt der Bundesrat turnusmäßig zu seiner 952. Sitzung zusammen. Es handelt sich um die l…
Derzeit wird nicht nur ein neues Bundesteilhabegesetz diskutiert, auch die Regelsätze für Menschen mit Behinderung werde…
Die Verbände der Heilmittelerbringer, zu denen u.a.Physiotherapeuten und Ergotherapeuten gehören, fordern seit Langem d…
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback stellt an diesem Freitag im Bundesrat seinen Entschließungsantrag "Fr…
Im Rahmen seiner dritten Minderheitenratssitzung in diesem Jahr tagte der Minderheitenrat der vier autochthonen nationa…
„Die Novelle schafft zwar den Zeitverzug für künftige Investitionen ab, entwertet aber gleichzeitig Investitionen der le…
„Die Änderung des Marktstrukturgesetzes schafft die Voraussetzungen für die notwendige Weiterentwicklung in den Vertrag…
Im Sinne einer umfassenden Verbraucherinformation unterstützt die deutsche Geflügelwirtschaft die geplante Abstimmung d…
„Der Beschluss zum Ausstieg aus der ganzjährigen Anbindehaltung ist ein wichtiger Schritt zu mehr Tierwohl in der Landwi…
Heute haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Entschließungsantrag „Einwände gemäß Artikel 106 GO: Verlän…