Spektakuläres BGH-Urteil: Google erhält Freifahrtschein im Urheberrecht
Mit einem wegweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute entschieden, dass die Anzeige von urheberrechtlich g…
Newsrooms
BGH entscheidet zur Bildersuche von Suchmaschinen
Morgen wird der BGH über wichtige Rechtsfragen zur Bildersuche von Google & Co. entscheiden (Az. I ZR 11/16). Dürfen Suc…
BGH: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung
Die bloße Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs…
Reisepass: Behördenfehler ist keine höhere Gewalt
Im Verhältnis zum Reiseveranstalter fällt die Mitführung für die Reise geeigneter Ausweispapiere in die Risikosphäre des…
VW Skandal - Sensationsurteil: Geschädigter kann Lieferung eines neuen Fahrzeugs verlangen ohne Nutzungsentschädigung zahlen zu müssen
Erstmals hat ein Gericht (Landgericht Regensburg, Urteil vom 04.01.2016, 7 O 967/16, nicht rechtskräftig) im VW Skandal…
Gerichte verkennen Komplexität der Nierenlebendspende
Oberlandesgericht Düsseldorf - Aktenzeichen I-8 U 115/12 Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf gab am 25. August 2016…
Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Liebesromanen und Frauenzeitschrift
Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist,…
Schadensersatzklage gegen Infinus-Vermitter endgültig abgewehrt
Seit Beginn des Skandals um die Dresdner Infinus-Gruppe ist mittlerweile schon einige Zeit ins Land gegangen. Fast zweie…
BGH: Verurteilung der Lange Vermögensberatung GmbH rechtskräftig
Bereits mehrfach drangen Kläger in den letzten Jahren mit ihren Schadensersatzansprüchen erstinstanzlich gegen die Lang…
OLG Düsseldorf zur Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen
Die persönliche Haftung eines Geschäftsführers tritt nicht bereits bei der bloßen Kenntnis von Markenrechtsverletzungen…
