Redebeitrag von Innenminister Hövelmann zur Volksinitiative „Sachsen-Anhalt 2011
• Die regierungstragenden Parteien CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag vom April 2006 die Bildung einheitlicher leist…
Klimapolitik im Verkehr auf Kernaufgaben konzentrieren
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) stellt angesichts des Eckpunktepapiers des Bundesumweltministeriums fest: „Was…
Entspannter Wohnungsmarkt ist eine Fiktion
"Der Verkauf von über 150.000 Wohnungen an Heuschrecken in den letzten 10 Jahren hat im Mietspiegel 2007 zu teils kräfti…
Koalition verpasst eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung zur Pflegeversicherung hat Eckpunkte für die Reform des SGB XI in dieser Leg…
VCD fordert bundesweit koordinierte Planung
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) hat die Bundesregierung aufgefordert, eine bundesweit abgestimmte Flughafenplanu…
Handwerk kritisiert Pflegebeschluss: Struktur-Probleme werden weiter verschleiert
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses zur Pflegeversicherung erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes de…
Leistungen für behinderte Menschen dem individuellen Bedarf anpassen
Deutscher Verein fordert grundlegende Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen: Grenzen zwischen am…
Sozialministerium zum Kernkraftwerk Brunsbüttel: Es gilt der Koalitionsvertrag
Zur aktuellen Diskussion um eine Verlängerung der Laufzeit des Kernkraftwerks Brunsbüttel erklärt das in Schleswig-Holst…
Pflegekassen wollen neues Begutachtungsinstrument für die Pflege entwickeln und erproben Europaweite Ausschreibung auf den Weg gebracht
Die Pflegekassen wollen ein neues Begutachtungsinstrument zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit entwickeln und erpro…
Pflegekassen wollen neues Begutachtungsinstrument für die Pflege entwickeln und erproben
Die Pflegekassen wollen ein neues Begutachtungsinstrument zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit entwickeln und erpro…