IVD warnt: Miete nicht zu stark mindern
, Heizungsprobleme oder ein defekter Badewannenabfluss: Mängel in und an der Wohnung, die eine Nutzung erheblich beeintr…
Newsrooms
Schlagzeug spielen in der Wohnung ist nicht grundsätzlich verboten
Solange sich die Lärmbelästigung in Grenzen hält, darf in einer Wohnung Schlagzeug gespielt werden. Musizieren in de…
Stabwechsel
Justizminister Geert Mackenroth hat den Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Chemnitz, Gerd Schmidt, mit Wi…
Gültigkeitsdauer von Geschenkgutscheinen auf dem Prüfstand
„Mit einer stichprobenartigen Erhebung der Gültigkeitsdauer von Geschenkgutscheinen verschiedenster Anbieter wollen wir…
Zweifacher Personalwechsel in der Heidelberger Justiz
An der Spitze des Landgerichts und der Staatsanwaltschaft in Heidelberg hat es einen zweifachen Personalwechsel gegeben.…
Gut zu wissen: Gutscheine und Fristen
Sie haben einen Gutschein über einen bestimmten Betrag für das Kaufhaus X geschenkt bekommen. Sie haben damit das Recht,…
Justizministerin Dr. Beate Merk überreicht Bundesverdienstkreuz an Handelsrichter Walter Ernst und Rainer Neumann
Die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute im Münchner Justizpalast dem Handelsrichter am Landgericht Augs…
Werbung im Möbelhandel: Rabatt „auf alles *“ oder eher „Rabatt auf fast gar nichts“?
Das Landgericht München II (Az. 1HK O 2467/06 vom 11.05.2007 - nicht rechtskräftig -) hat gegen ein Unternehmen einer üb…
Stabübergabe an der Staatsanwaltschaft Memmingen
Die Bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk verabschiedete heute in Memmingen den bisherigen Leitenden Oberstaatsanwa…