Patientenrechte werden greifbar
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr haben heute in Ber…
Patientenrechte werden greifbar
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr haben heute in Ber…
Christoph Safferling mit der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit im Bundesministerium der Justiz beauftragt
Am 11. Januar 2012 hat Frau Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Marburger Strafrechtsprofessor und s…
Einsetzung einer unabhängigen wissenschaftlichen Kommission beim Bundesministerium der Justiz zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit
Zu der heutigen Einsetzung einer unabhängigen wissenschaftlichen Kommission zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit erklär…
Überzogene Regelungen gefährden Versorgungsniveau und Patienten-Zahnarzt-Verhältnis
Die Vorschläge der Bundesländer, in denen die SPD in Regierungsverantwortung steht, zu einem Patientenrechtegesetz ala…
Bilanz 2011: uneinheitlich, manches Licht, mancher Schatten
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, beurteilt die kulturpolitische Bilanz des Bundes f…
"Ombudsfrau für Opfer der"Zwickauer Terrorzelle"
Barbara John ist Ombudsfrau für die Opfer und Opferangehörigen der sog. Zwickauer Zelle. Das haben Bundesjustizminister…
Bundestag berät über Gesetz gegen Internetabzocke
Zur ersten Lesung des Gesetzes zum Vorgehen gegen Abo- und Kostenfallen im Internet erklärt Bundesjustizministerin Sabi…
Schülerwettbewerb gestartet
Zu dem heutigen Start des BMJ-Schülerwettbewerbs "Mit Recht gegen Rechts" erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Sc…
Digitale Welt: Endgültiges Aus für Netzsperren
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes erklärt Bundesjustizministerin Sabine Le…