Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Grenzen in der Werbung
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HC…
EuG: Einfacher Klingelton zu banal für Eintragung als Hörmarke
Markenschutz ist für viele Unternehmen ein wichtiger Baustein, um ihren Erfolg zu sichern und sich vor geistigen Trittbr…
Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Liebesromanen und Frauenzeitschrift
Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist,…
BGH: Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bun…
EuG: Wertschätzung der McDonald’s-Marken ausgenutzt
Hört sich gleich an, die Schreibweise ist ähnlich: Die Unterschiede zwischen „Mc“ und „Mac“ sind sehr gering und beide S…
Die neue Unionsmarke
Das europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2015/2424, die am 23.03.2016 in Kraft getreten ist,…
Namensnutzung im Konzern
Die Gestattung einer unentgeltlichen Namensnutzung zwischen nahestehenden Personen eines Konzerns ist steuerrechtlich an…
PICTAnight Berlin
Visual content matters: Bewegtbild erzielt hohe Aufmerksamkeit und bleibt häufig lange in Erinnerung. In den Marken-Stra…
OECD-Studie: Produktpiraterie nimmt weltweit zu
Produktpiraterie wird im Welthandel und noch mehr innerhalb der EU zu einem immer größeren Problem. Das Geschäft mit Fäl…
Traditionell zum Osterfest: Geschützte "Frankfurter Grüne Soße"
Traditionell zum Osterfest: Geschützte "Frankfurter Grüne Soße" Nach 12 Jahren konnte das Antragsverfahren des Hessisch…
