Sport-Schießen im Programm bei den Kölner Gay Games
Die VIII. Gay Games Cologne 2010 haben als 34. Sportart Sport-Schießen offiziell ins Programm aufgenommen. Damit wird es…
Bald längere Fristen für Schönheitsreparaturen?
Die üblichen Fristen für Schönheitsreparaturen sind nach Ansicht vieler Experten nicht mehr zeitgemäß. Auch der Bundesg…
Unwirksame „Farbwahlklausel“
Eine Klausel die dem Mieter vorschreibt für Schönheitsreparaturen während der Mietzeit "neutrale, deckende, helle Farbe…
Sind die (Steuer-) Ehrlichen doch die Dummen?
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich im Urteil vom 26. Februar 2008 VIII R 1/07 mit der Frage befasst, ob die bei Steuerhi…
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Farbgebungsklauseln in Mietvertrag unwirksam
Unwirksamkeit einer "Farbwahlklausel" in einem Wohnraummietvertrag ("neutrale, deckende, helle Farben und Tapeten")…
Start der Registrierung für die VIII. Gay Games Cologne 2010
In genau zwei Jahren wird Köln Austragungsort der VIII. Gay Games sein, zu denen vom 31. Juli - 7. August 2010 rund 12.0…
Den Walen wird's zu heiß
Vor Beginn der 60. Tagung der Internationalen Walfangkommission IWC vom 23. bis 27. Juni in Santiago de Chile schlägt de…
BGH-Urteil: Farbwahlklauseln bei Beendigung des Mietverhältnisses wirksam
Die in einem Mietvertrag enthaltene Klausel "Schönheitsreparaturen sind in neutralen, deckenden, hellen Farben und Tape…
BGH senkt formelle Anforderungen an Betriebskostenabrechnung
Eine Betriebskostenabrechnung ist nicht deswegen formell unwirksam, weil der Abrechnungszeitraum einzelner Betriebskost…
Übertriebene Mieterhöhung nur teilweise ungültig
Zwar dürfen Vermieter die Miete nur bis zur Obergrenze der Spanne ortsüblicher Vergleichsmieten erhöhen. Doch auch dann,…