Bezahlbare Fahrausbildung ohne Kompromisse bei Sicherheit und Qualität
Bei der heutigen öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zur Bezahlbarkeit des Autoführe…
Das „Pilotprojekt Motorradlärm Holzminden“ im Niedersächsi-schen Landtag
Am Mittwoch, den 22.05.2024, hatte der Petitionsausschuß des Niedersächsischen Landtags zur Anhörung geladen. Anlaß war…
Berufsbildungsvalidierung: offene Fragen bleiben
Der Zentralverband Gartenbau (ZVG) bleibt bei seiner skeptischen Haltung zum aktuellen Entwurf des Berufsvalidierungs- u…
Versicherer warnen vor der Kombination aus Alkohol und Cannabis am Steuer
Die Versicherer fordern ein strenges Verbot für den Mischkonsum von Cannabis und Alkohol am Steuer. „Nach dem aktuellen…
Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordern erfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe
Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitze…
75 Jahre Grundgesetz: Staatsziel Kultur jetzt!
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bunde…
Religionsfreiheit ist ein Menschenrecht und kein Recht der Religionen
In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte zum dritten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten L…
Hoyer zum GVSG: Mehr Geld für Ärzte ohne Stärkung der Gesundheitsversorgung
Der AOK-Bundesverband übt scharfe Kritik am vorliegenden Referentenentwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz. A…
„Referentenentwurf zur Klinikreform trägt der Vielfalt der Kliniklandschaft nicht ausreichend Rechnung“
In der vergangenen Woche referierte Prof. Dr. Boris Augurzky, Leiter „Gesundheit“ am RWI, Geschäftsführer des Institute…
Hoyer zur Krankenhausreform: Verantwortung für Investitionskosten-Finanzierung nicht an Beitragszahlende abdrücken
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Referentenentwurf für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sagt…