Leipfinger-Bader siegt vor Bundespatentgericht
Anfang 2020 stieg die Firmengruppe Leipfinger-Bader (Vatersdorf, Bayern) mit eigenen Produkten in die Geschäftsfelder „D…
Ferrari verliert Markenschutz für Testarossa – Marke nicht ausreichend genutzt
Ein Ferrari Testarossa – da schlagen bei jedem Sportwagen-Fan die Herzen höher. Zwischen 1984 und 1996 baute Ferrari den…
BGH: "Stadtwerke" als eintragungsfähige Marke
Der BGH hat in jüngster Vergangenheit (Beschl. v. 9.11.2016 – 1 ZB 43/15) entschieden, dass der Begriff „Stadtwerke“ in…
Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken
Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für da…
Patente made in Germany im Jahr 2013 gefragter denn je
Die Zahl der Patente in Deutschland steigt sprunghaft. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (…
Clifford Chance vertritt Smartbook AG erfolgreich in Markenstreitigkeit vor dem Bundesgerichtshof
Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat die Smartbook AG, Offenburg, in einer markenrechtlichen Streitigk…
Entscheidung des Bundespatentgerichts - JURAWERK
Das Bundespatentgericht entschied kürzlich, dass die Marke JURAWERK der Braunschweiger Kanzlei jurawerk Rechtsanwälte Tw…