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Cannabislegalisierung: Prävention muss gestärkt werden
Ab dem 1. April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis legal. Das entsprechende Gesetz hat am vergangenen Frei…
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Nach langwierigen Abstimmungen haben Bund und Länder das Wachstumschancengesetz verabschiedet. Die darin enthaltene Abs…
Das Bundesgesundheitsministerium hat mit einem Gesetzesentwurf die Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Das notwendi…
Zur heutigen Beratung des Cannabisgesetzes im Bundesrat erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfa…
Langhof: „Es ist gut, dass der Bundesrat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt hat. Das ist aber auch nur der erste Sch…
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) befürwortet die Empfehlung der Ausschüsse Umwelt, Verkehr und Wi…
Mit der heutigen Abstimmung im Bundesrat steht nun fest: Die Sparpläne der Bundesregierung für den Haushalt des laufende…
Heute wird im Bundesrat ein Antrag der Bayerischen Staatsregierung zur stärkeren Nutzung der Bioenergie zur Erreichung d…
Das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness…
Der Bundesgesundheitsminister bleibt sich treu. Das jedenfalls kann man ihm nicht absprechen. Er marschiert auf seinem…