Familienversicherung trotz Entlassungsabfindung von über 100.000 DM?
In der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der Pflegeversicherung sind der Ehegatte und die Kinder des Versicherte…
Am 19. September 2007 wird Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Traugott W u l f h o r s t 80 Jahre alt
Herr Dr. Wulfhorst wurde am 19. September 1927 in Schwelm/Westfalen geboren. Der Besuch der Oberschule wurde 1944 durch…
Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung ist als Einkommen beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen
Der Kläger zu 1) erlitt im Jahr 1992 einen Arbeitsunfall. Er erhält eine Teilverletztenrente aus der gesetzlichen Unfall…
Nachtrag zum Terminbericht Nr. 29/07
Nach Zustellung der am 5. Juli 2007 ohne mündliche Verhandlung getroffenen Entscheidungen berichtet der 9. Senat über de…
Nachtrag zum Terminbericht Nr. 1/07
Nach Zustellung der am 8. Februar 2007 vom 9. Senat des Bundessozialgerichts ohne mündliche Verhandlung getroffenen Ents…
Kein Arbeitslosengeld nach Bezug von Erwerbsunfähigkeitsrente
Der Kläger verlangt Arbeitslosengeld. Die beklagte Bundesagentur für Arbeit hat die Leistung abgelehnt, weil er die erfo…
Kein Arbeitslosengeld II für Studenten (Termintipp Nr. 18/07)
Der Kläger wendet sich gegen den Ausschluss der Auszubildenden von der Anspruchsberechtigung auf Alg II; er möchte Leis…
Ist eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen(Termintipp Nr. 15/07)
Der Kläger zu 1) erlitt im Jahr 1992 einen Arbeitsunfall. Er erhält eine Teilverletztenrente aus der gesetzlichen Unfall…
Arbeitslosengeld nach Bezug von Erwerbsunfähigkeitsrente
Der Kläger verlangt Arbeitslosengeld für die Zeit vom 1. April bis 4. Mai 2003. Die beklagte Bundesagentur für Arbeit ha…
Gesetzlichen Unfallversicherung (Terminvorschau Nr. 42/07)
. A. Nach mündlicher Verhandlung 1)10.00 Uhr - B 2 U 28/06 R - G. / Norddeutsche Metall-BG Die Beteiligten stre…