Kostenübernahme für Katheterisierung in einem Wohnheim?
Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird im Verfahren B 8 SO 16/09 R am Donnerstag, dem 9. Juni 2011, um 10.45 Uhr im…
Landesarmutskonferenz Berlin und Bbu: AV Wohnen anpassen!
Gestern wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung der neue Berliner Mietspiegel vorgestellt. "Die Zahlen zeige…
bad: Pflegedienste sollten mit Ruhe und Besonnenheit reagieren
Der Bundesverband Ambulante Dienste und Stationäre Einrichtungen (bad e. V.) rät ambulanten Pflegediensten in Berlin zur…
Krankenhaustagegeld auf ALG II angerechnet
Sofern sie über eine entsprechende Zusatzversicherung verfügen, müssen Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Fa…
Berliner Senat muss selbst gestricktes Chaos endlich beseitigen
Der Berliner Mieterverein fordert den Senat auf, unverzüglich eine landesgesetzliche Regelung zur Bestimmung angemessene…
Andrea Wicklein (SPD) Mitglied des Deutschen Bundestages besucht die Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Berlin- Brandenburg in Potsdam
Am kommenden Donnerstag, 31.03.2011, wird die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein die Auskunfts-und Beratun…
Der Schiedsspruch einer Schiedsperson zur Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege ist rechtmäßig, wenn er der "Billigkeit" entspricht
Streitig war die durch einen Schiedsspruch erfolgte Anhebung der Vergütung für Leistungen der häuslichen Krankenpflege (…
Höhe des Gründungszuschusses, wenn die während des Arbeitslosengeldbezugs berücksichtigte Nebenbeschäftigung mit der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit eingestellt wird?
Der Kläger bezog bis 31. Mai 2007 Arbeitslosengeld. Der Leistungssatz belief sich auf 43,86 Euro täglich; ausgezahlt wur…
Unbillige Härte bei der Arbeitslosengeldbemessung, wenn die Differenz zum Arbeitsentgelt weniger als 10 % beträgt?
Die Beteiligten streiten wegen der Höhe des Arbeitslosengelds und insbesondere darüber, ob die Regelbemessung zu einer u…
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 2. November 2010
Terminbericht Nr. 59/10 (zur Terminvorschau Nr. 59/10) 1. Die nach einem von den Beteiligten geschlossenen Teilvergle…