Tempo 30 hat Gründe
Die Klage eines Autofahrers gegen das Tempo-30-Gebot in der Leipziger Straße in Berlin-Mitte ist gescheitert. Die Geschw…
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DPhV begrüßt Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) sieht sich in seiner Einschätzung des Streikverbots für verbeamtete Lehrkräfte dur…
EuGH erleichtert Schadensersatz bei Datenlecks und Hackerangriffen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist seinem Ruf als verbraucherfreundliche oberste Instanz erneut gerecht geworden. D…
Haushalt: Zukunftsinvestitionen weiter dringend benötigt
Reform der Schuldenbremse verpasst Abbau klimaschädlicher Subventionen muss fortgesetzt werden Entscheidung im Gebäu…
Haushaltskürzungen verpassen deutscher Wirtschaft weiteren Dämpfer
Die deutsche Wirtschaft findet nur sehr mühsam aus der Schwächephase heraus – auch die Einigung im Haushaltsstreit liefe…
Klimaschutz funktioniert nur im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit
Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist angesichts des fortschreitenden Klimawandels „sehr“ oder sogar „äuß…
Jahresbilanz der Pressefreiheit 2023: Weniger Getötete trotz der Tragödie in Gaza
In diesem Jahr sind 45 Medienschaffende im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. Das sind so wenige wie seit 200…
Haushalt: „Allein das Gesicht wahren zu wollen, reicht nicht aus“
Die Ampel simuliert Einigkeit, ein strikter Sparkurs soll den Haushaltsstreit endgültig beenden. Dabei bleiben unverzich…
Das Goethe-Institut eröffnet zwei Deutsch-Französische Kulturinstitute und festigt seine Arbeit im Südkaukasus und in Osteuropa
Im Rahmen seiner Transformation festigt das Goethe-Institut seine Arbeit im Südkaukasus und eröffnet ein Institut in Eri…
COP28: Verpasste Chance für Klimagerechtigkeit
Erstmals fossile Brennstoffe in COP-Ergebnis benannt Schub für Erneuerbare und Energieeffizienz – Dokument aber voller S…