Rekordtief beim Autoklau 2006
Auch im Jahr 2006 sind die Diebstahlzahlen weiter rückläufig. Erstmals wurden weniger als 20.000 Pkw (18.965) gestohlen.…
Bundestag hört Experten zum Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Seine ernsten Bedenken gegen den vorliegenden Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hat der Verband der Anbieter vo…
Justizminister setzt sich für steuerfreie Aufwandspauschale von 2.100 Euro auch für ehrenamtliche Betreuer ein
Ehrenamtliche Betreuer sollen nach dem Willen des baden-württembergischen Justizministers Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) kü…
VCD begrüßt Initiative für Fahrgastrechte im Nahverkehr
Die geplante Einführung von Fahrgastrechten im baden-württembergischen Nahverkehr für 2008 wird vom Umwelt- und Verbrauc…
Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung ist als Einkommen beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen
Der Kläger zu 1) erlitt im Jahr 1992 einen Arbeitsunfall. Er erhält eine Teilverletztenrente aus der gesetzlichen Unfall…
Eilanträge abgelehnt: Contergan-Film darf im November ausgestrahlt werden
Die Firma Chemie Grünenthal GmbH brachte zum 1. Oktober 1957 das Medikament Contergan auf den Markt. Im Jahre 1961 nahm…
Diebstahl eines betrieblichen PKW anlässlich einer Privatfahrt
Der Diebstahl eines betrieblichen PKW, der bei dem Besuch einer privaten Veranstaltung vom Parkplatz entwendet wurde, fü…
Maiswurzelbohrerfunde in Deutschland
Der Westliche Maiswurzelbohrer (Diabrotica virgifera virgifera), ein international gefürchteter Quarantäneschädling, ist…
Brasilianischer Justizminister entscheidet: Zellstoffgigant Aracruz muss Land an Indianer zurückgeben
Die Tupinikim- und Guarani-Indianer in Brasilien haben im Streit um ihr Land einen großen Erfolg errungen. Der brasilian…
OB Fenrich: „Stadt wird nicht zulassen, dass Existenzen wegen Bau der Kombi-Lösung vernichtet werden“
„Die Kombi-Lösung wird die Attraktivität unserer Innenstadt für die Menschen aus Karlsruhe und der gesamten Region entsc…