Gesellschaftliche Teilhabe für immer mehr Menschen sichern
Immer mehr Menschen in Hessen leiden unter dauerhaften psychischen Erkrankungen und bewältigen ihren Lebensalltag nur mi…
Finanzminister Söder: Schlüsselzuweisungen steigen auf Rekordniveau
Bayerns Kommunen erhalten im kommenden Jahr rund 2,7 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen. "Damit werden die kommuna…
Gemeinderat tagt am 15. Dezember
Am Donnerstag, 15. Dezember 2011, kommt der Gemeinderat/Stiftungsrat im Ratssaal (Kanzleistraße 15) zu seiner letzten S…
Kommunale Spitzenverbände begrüßen Landeshilfe zur Konsolidierung noch in 2011, fordern aber nachhaltige Lösung durch weitere Mittel
Die Kommunen in NRW halten es für richtig und wichtig, dass überschuldete Kommunen in Kürze Hilfen des Landes zur Hausha…
Ministerpräsident David McAllister: "Den Haushalt konsolidieren und gezielt in die Zukunft investieren"
In der allgemeinpolitischen Debatte über die Regierungspolitik zum Doppelhaushalt 2012/2013 hat Ministerpräsident David…
Hochrechnung: Defizit wird zum Jahresende deutlich geringer ausfallen
Der positive Trend bei der Entwicklung des Regionshaushalts 2011 setzt sich weiter fort. Das geht aus dem Quartalsberich…
Maly zum Kommunalen Finanzausgleich: "Keine Bescherung für Kommunen, aber ein tragfähiger Kompromiss"
"Selbst von einem neuen Finanzminister war kaum zu erwarten, dass er die Kommunen im Finanzausgleich wie ein verfrühtes…
Pflegekompromiss löst nicht die drängenden Aufgaben - rasche Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs nötig
Die Betriebskrankenkassen kritisieren den schwarz-gelben Pflegekompromiss als "Mini-Zwischenlösung" ohne Nachhaltigkeit…
Kommunale Spitzenverbände: Schuldenbremse ja, aber nicht zulasten der Kommunen!
"Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht, eine Schuldenbremse und die im Grundgesetz vorgesehenen Ausnahmemöglichkeiten…
Finanzausgleich vereinfachen - Versorgungswettbewerb stärken
Anlässlich des aktuellen Gutachtens des wissenschaftlichen Beirats zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs k…