Abwehr von Billigimporten aus China verstößt nicht gegen WTO-Vorschriften
Mit Urteil vom 12. Juli 2007 VII R 59/05 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Importeur von Waren, auf di…
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Das dicke Ende kommt zum Schluss: Manche Mieter verlassen beim Auszug die Wohnung, ohne sich um Reparaturen oder Renovie…
Von 143.388 Abgeurteilten, die sich vor baden-württembergischen Strafgerichten im Jahr 2006 zu verantworten hatten, wurd…
dm-drogerie markt weitet nach erfolgreichem Test den Bestell- und Abholservice für apothekenpflichtige Medikamente in Ko…
Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einem Brief an den iranischen Botschafter in Berlin die sofortige Freilassung v…
Regressandrohungen im zum Teil sechsstelligen Bereich gegenüber verordnenden Ärzten haben in Hessen zu erheblichen Ängst…
Mit nur 4 Produkten deckt HOLMENKOL die komplette Radpflege ab. Der innovative Sportbeschichter setzt damit neue Maßstäb…
Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26. Juli 2007 VI R 64/06 führt die Übernahme der Beiträge zur Berufshaftp…
Mit der seit 2001 strittigen Frage, inwieweit das europäische Wettbewerbsrecht in das Markenrecht bei der Nutzung des Gr…
. A. Nach mündlicher Verhandlung 1)10.00 Uhr - B 2 U 28/06 R - G. / Norddeutsche Metall-BG Die Beteiligten stre…