Alvern Media gewinnt Patentrechtsverletzungsverfahren gegen Nozzad
Das Bezirksgericht in Den Haag (Niederlande) hat eine Klage der Nozzad (UK) Ltd., Welwyn Garden (United Kingdom), gegen…
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Das Telekommunikationsgesetz (TKG) weist der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisen…
"Eine Rücknahme der Revision kurz vor der abschließenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nutzt niemandem, in…
Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass auch Wettbewerber auf dem Coaching-Markt sich an die Regeln des guten Geschmac…
Vier Jahre nach Beginn der Auseinandersetzungen um die geplanten und inzwischen weitgehend fertiggestellten Steinkohlekr…
Nun liegen die Karten auf dem Tisch: die zuständige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat gegen d…
Der Senat hat dabei folgende Leitsätze erarbeitet: 1. Über ein "allgemeines Emittentenrisiko", negative Umstände bzgl…
Im Streit um Werbung für ein Elektrogerät unterlag Media Markt der Verbraucherzentrale Hamburg in zweiter Instanz vor de…
Das Oberlandesgericht Braunschweig begrenzt in einem aktuellen Urteil die Gewährleistungspflichten des Vermieters. Miet…
Hinsichtlich der erfolgreichen Klage des Finanzvermittlers AVL gegen das Provisionsabgabeverbot liegt nun das schriftli…