DZ-Bank nimmt Revision vor dem BGH zurück
Nachdem sich die DG Anlage Gesellschaft und die DZ-Bank trotz der eindeutigen Rechtslage gleichwohl bemüßigt sahen, gege…
Newsrooms
Delfinhaltung: Urteilsspruch gegen die Stadt Nürnberg ist rechtskräftig
Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts vom 24. Mai 2011, das Vertretern der internationalen Wal- und Delfinschut…
Landessozialgericht kippt G-BA-Mindestmengenbeschluss
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat gestern den seit 2005 bestehenden Mindestmengenbeschluss des Gemeinsamen…
MONTRANUS Medienfonds: weitere Urteile gegen Helaba Dublin
Die Landgerichte München (Urteil vom 04.05.2011, Az. 22 O 14631/10 – nicht rechtskräftig) und Passau (Urteil vom 24.06.2…
Rechtskräftig: Lotterievermittlung über das Internet ist erlaubt
Jetzt ist es rechtskräftig: Die Vermittlung von Lotterien im Internet, insbesondere von Lotto 6 aus 49, ist erlaubt. Ebe…
Haben über 150.000 Mitglieder zu Unrecht Zusatzbeitrag gezahlt?
Wenige Tage vor ihrer Schließung zum 1. Juli 2011 macht die insolvente City BKK noch einmal Schlagzeilen. Ein Urteil des…
Rechtsanwalt Hupperts erreicht Aufhebung der Entlassung aus dem Dienst des Zöllners Stefan R. vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof
In einem aufsehenerregenden und von Fernsehen und Presse (u.a. Frontal 21, ARD Mittagsmagazin) begleiteten Prozess hat d…
Hannover Leasing Medienfonds: Steuerverfahren vor dem Finanzgericht München wurde nicht rechtskräftig entschieden
Die Finanzverwaltung akzeptierte den Gerichtsbescheid des Finanzgerichts nicht. Keine rechtskräftige Entscheidung…
Erste Urteile gegen Helaba Dublin
Das Landgericht Stuttgart (Az. 8 O 381/10 - nicht rechtskräftig) hat am 12.04.2011 als bundesweit erstes Gericht die Hel…
MONTRANUS Medienfonds: Erste Urteile gegen Helaba Dublin
Für Anleger der MONTRANUS Medienfonds gibt es gute Nachrichten: Das Landgericht Stuttgart (Az. 8 O 381/10 - nicht rechts…