Kein Markenschutz für "Cannabis"
Die Bezeichnung "Cannabis" darf nicht für Getränke monopolisiert werden. Die Eintragung der Marke "Cannabis" für Getränk…
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Der letzte Überlebende des Wehrmachts-KZs Fort Zinnau und Gründer der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V.,…
Das Landgericht Hamburg hat heute der ersten Schadensersatzklage eines geschädigten Anlegers gegen die Hamburger Sparkas…
Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat TuS Koblenz im Einzelrichter-Urteil durch seinen stellvertretend…
Mit Beschluss vom 17.02.2009 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde der Commerzbank gegen die Nichtzulassung der Revis…
Ein wenig amüsiert betrachten wir die in der Berliner Presse eingehende Berichterstattung zu den Auseinandersetzungen üb…
Langsam komme ich mir vor wie Sisyphos, Sohn des Königs Aiolos, der von den Göttern dazu verdammt war, einen schweren Fe…
Von 143.388 Abgeurteilten, die sich vor baden-württembergischen Strafgerichten im Jahr 2006 zu verantworten hatten, wurd…