Planungsbeschleunigung durch frühzeitige Beteiligung?
Auf dem ARL-Kongress 2024 „Große Infrastrukturprojekte: Planung zwischen Beschleunigung und Protest“ in Lübeck diskutie…
Freie Apothekerschaft prüft Feststellungklage gegen Länderliste
Der Versand von Arzneimitteln nach Deutschland ist seit 2004 gesetzlich zulässig. Der deutsche Gesetzgeber hat die Zuläs…
Landesentwicklungsplan auf dem juristischen Prüfstand
. ökologisch nachteiligen Weichenstellungen korrigieren Verschlechterung bei Freiraumschutz stoppen Signalwirkung f…
BVMB fordert „bürokratische Wende“ in Deutschland
„Die Bauwirtschaft leidet immer mehr unter der Bürokratie. Immer mehr Regeln und eine schlecht organisierte Verwaltung m…
Schnellschüsse führen nicht zum Ziel
Morgen läuft die Frist zur proaktiven Tötung von Wölfen ab. Animiert durch eine dem Jagdgesetz in wichtigen Teilen wider…
Gerichtssaal digital und Justiz 4.0: Recht so?
Im November 2023 hat der Bundestag einen neuen Gesetzesentwurf „zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Haupt…
Hat Minister Dr. Buschmann Angst vor der eigenen Courage?
Im Bundesjustizministerium (BMJ) steht eine umfassende Reform des Kindschaftsrechts an. Das von Bundesjustizminister Dr…
Beschwerdemanagement in den Jobcentern für eine Verbesserung der Zusammenarbeit nutzen
Die Anliegen der Menschen ernst nehmen: Die meisten Jobcenter gehen professionell damit um, wenn Bürgergeldbeziehende un…
Versicherungstipp: Brandgefahr in der Weihnachtszeit
Zu einer besinnlichen Weihnachtszeit gehören Kerzen dazu. Doch mit ihnen steigt auch die Brandgefahr. Sie wird häufig un…
OLG Düsseldorf: „Top-Angebot bei GW-Inzahlungnahme“ wettbewerbswidrig. BVfK lässt Hyundai-Vertragshändler irreführende Werbung verbieten
Nur 24.874,- € sollte der neue Hyundai Ionic beim Hyundai-Vertragshändler in Krefeld anstelle der lt. Liste geforderten…