E-Zigarette: NRW darf weiter warnen
Wie bereits absehbar war setzen sich die juristischen Streitigkeiten um die E-Zigarette, auch bekannt als elektronische…
VG Köln: Händedesinfektionsmittel sind keine Arzneimittel, sondern Biozide
Die rechtliche Einstufung von Haut- und Händedesinfektionsmitteln ist weiterhin lebhaft umstritten. Die "traditionelle"…
Quo vadis, Nahrungsergänzungsmittel?
Sie waren ursprünglich das enfant terrible unter den Lebensmitteln: die Nahrungsergänzungsmittel. Dank der emsigen Bemü…
Biozidrecht: Führt eine mittelbare Wirkung zu einem Biozid-Produkt?
Der Europäische Gerichtshof wird demnächst über die spannende Frage entscheiden, ob ein Produkt, welches nur mittelbar a…
Neues Textilienrecht: Ab sofort in Kraft, ab Mai 2012 zu beachten
Schritt für Schritt zum neuen Textilkennzeichnungsrecht: Am 07.11.2011 ist die neue EU-Textilkennzeichnungsverordnung…
Elektronische Zigaretten und andere Entwöhnungsmittel
Entwöhnungsmittel sind ein interessantes Produktsegment. Mittlerweile werden diese wie elektronische Zigaretten auch als…
Neue BSZ e.V. Linkliste Patientenschutz und Patientenrechte
Angesichts der Entwicklungen im Gesundheitswesen werden die Themen Patientenschutz und Patientenrechte immer aktueller.…
Die Verwendung von Google-Anzeigen bei der Werbung für Gesundheitsprodukte
Wer sich heute im Internet werbewirksam präsentieren möchte, der kommt an der Schaltung von Google-Anzeigen (Google-Adwo…
OLG Koblenz: Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel?
Spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, müssen vom Verbraucher nicht zwangsläufig…
BGH beschließt Verfahrensaussetzung gegen Hersteller alkoholischer Getränke
Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem am 13. Januar 2011 verkündeten Beschluss ein Verfahren gege…