Land und Kommunen: Einigkeit bei Rettungsschirm für Kommunen!
Land und Kommunen haben ein Gesamtpaket zur Unterstützung der Kommunen aus Landesmitteln von insgesamt 1,1 Milliarden Eu…
Berliner Hilfsorganisationen fordern finanzielle Unterstützung wegen drohender Einbußen in Millionenhöhe
Die Berliner Hilfsorganisationen sind im Notfall immer zur Stelle. Doch jetzt in der Corona-Krise geraten sie selbst in…
Auswirkungen von Covid 19 für zahlreiche Akteure der Berliner Jazzszene existenzbedrohend
Wie für viele Künstler*innen aller Sparten sind auch für die Akteure der Jazzszene die Corona-bedingten Ausfälle durch V…
Eigenheimerverband Bayern empfiehlt Grundstückseigentümern für Straßenausbaubeiträge zwischen 2014 und 2017 Ausgleichsantrag bei Härtefallkommission zu stellen
Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbandes Bayern e.V. begrüßt, dass Grundstückseigentümer in Härtefällen eine T…
Strassenausbaubeiträge - positives Ergebnis bei Härtefällen
Der Eigenheimerverband Bayern freut sich, dass die jahrelangen Bemühungen, die ungerechten Straßenausbaubeiträge abzusc…
Bundesrat: Bilanz und Ausblick (2017/2018)
Der Freistaat Thüringen nimmt das grundgesetzlich verbriefte Mitwirkungsrecht der Länder bei der Gesetzgebung des Bundes…
Umfangreicher Unfallversicherungsschutz für freiwillige Feuerwehrleute
Mehr als 1,3 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland im freiwilligen Feuerwehrdienst. Sie alle stehen dabei un…
Krawalle in Hamburg: Versicherte Schäden von bis zu 12 Millionen Euro
Die Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg haben versicherte Schäden von bis zu 12 Millionen Euro verursacht…
Behandlungsfehler: Patienten nicht mit Beweisführung belasten
Der AOK-Bundesverband begrüßt die Forderung des Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann, die Beweislast für Patienten…
Entschädigungsfonds für Opfer von Behandlungsfehlern
Nur jeder siebte angezeigte Behandlungsfehler wird anerkannt und führt zu Schadensersatz für die Betroffenen. In den mei…