Streit um „Sparkling Tea“ – Innovative Erfrischungsgetränke auf dem Prüfstand
Das Oberlandesgericht hatte eine gerichtliche Auseinandersetzung um ein neues Erfrischungsgetränk zu entscheiden. Es gin…
Brustimplantate-Skandal: Strengere Regeln für Medizinprodukte?
Der durch minderwertige Silikon-Erzeugnisse eines französischen Herstellers ausgelöste "Brustimplantate-Skandal" stellt…
E-Zigarette: NRW darf weiter warnen
Wie bereits absehbar war setzen sich die juristischen Streitigkeiten um die E-Zigarette, auch bekannt als elektronische…
VG Köln: Händedesinfektionsmittel sind keine Arzneimittel, sondern Biozide
Die rechtliche Einstufung von Haut- und Händedesinfektionsmitteln ist weiterhin lebhaft umstritten. Die "traditionelle"…
Quo vadis, Nahrungsergänzungsmittel?
Sie waren ursprünglich das enfant terrible unter den Lebensmitteln: die Nahrungsergänzungsmittel. Dank der emsigen Bemü…
Biozidrecht: Führt eine mittelbare Wirkung zu einem Biozid-Produkt?
Der Europäische Gerichtshof wird demnächst über die spannende Frage entscheiden, ob ein Produkt, welches nur mittelbar a…
Neues Textilienrecht: Ab sofort in Kraft, ab Mai 2012 zu beachten
Schritt für Schritt zum neuen Textilkennzeichnungsrecht: Am 07.11.2011 ist die neue EU-Textilkennzeichnungsverordnung…
Elektronische Zigaretten und andere Entwöhnungsmittel
Entwöhnungsmittel sind ein interessantes Produktsegment. Mittlerweile werden diese wie elektronische Zigaretten auch als…
Die Verwendung von Google-Anzeigen bei der Werbung für Gesundheitsprodukte
Wer sich heute im Internet werbewirksam präsentieren möchte, der kommt an der Schaltung von Google-Anzeigen (Google-Adwo…
OLG Koblenz: Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel?
Spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, müssen vom Verbraucher nicht zwangsläufig…