Bedroht ein GAU den Rechtsstaat?
In kaum einem Punkte sind sich Juristen unterschiedlichster Couleur so einig wie bei der Gewaltenteilung: Ausnahmslos is…
Vorsicht bei privater Homepage vor gebührenpflichtigen Inhalten
Zahlreiche Geschäfts- oder Betriebsinhaber möchten ihren Kunden das Auffinden ihres Geschäfts erleichtern. Dies geht bei…
Positive Signale für das laufende Jahr
Die Konkurse durch Insolvenz sind in den ersten drei Monaten von 1257 auf 1100 zurückgegangen, eine Abnahme von -12.5 %.…
Keinen Anspruch auf Löschung einer negativen Bewertung
In dem konkreten Fall hatte eine Käuferin einen Computermonitor zum Kaufpreis von 144,90 Euro über die eBay-Plattform er…
WEG kann Grunddienstbarkeit nicht löschen lassen
Der Kläger und die Beklagten sind Wohnungseigentümer. Im Grundbuch des Nachbargrundstücks ist in Abteilung II eine Grund…
Abstandsmessung per Video
Die Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen ist verfassungskonform. Eine diesbezüglich erhobene…
Negative Kritik bei ebay erlaubt
Im Juni 2009 kaufte jemand über eBay ein gebrauchtes Notebook zum Preis von 461 Euro. Der Verkäufer nutzte hierzu sein e…
Liftbetreiber investieren rund 8,5 Millionen in Schneesicherheit und Lifte
Der erste Skitag der neuen Saison: Rein in die Bindung, Anschieben, Belasten, Kanten und Drehen. Es läuft! Ein erhebende…
Live-Präsentation des Smart Information Campus System der Johannes Kepler Universität
Mit dem JKU-Smart Information Campus System (SICS) wurde gestern Abend im Raiffeisen Forum der Raiffeisenlandesbank OÖ e…
„Zappanale“ geht weiter
Mit Urteil vom 15.6.2010 hat das OLG Düsseldorf die Klage des Zappa Family Trust gegen die Veranstalter des Musikfestiva…