Antwort auf die mündliche Anfrage zu Gebühren für Wasserentnahme in Niedersachsen
Umweltminister Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Marcus Bosse, Si…
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"Wahl 13" im Ersten: Umfangreich, kontrovers und interaktiv
Nach 2002, 2005 und 2009 gibt es am Sonntag, den 1. September 2013, drei Wochen vor der Bundestagswahl wieder ein direkt…
Hessen: CDU und FDP sollen Tierschutz-Verbandsklage unterstützen
Morgen stimmt der Hessische Landtag über die beiden Gesetzentwürfe von Bündnis90/Die Grünen und SPD zur Einführung der T…
Wahlrecht ab 16 gefährdet den Hamburger Schulfrieden
Der parteilose Abgeordnete und Rechtsanwalt Dr. Walter Scheuerl warnt vor einer Gefährdung des Hamburger Schulfriedens f…
Weg von der lebenslangen Staatspension
Der Bund der Steuerzahler fordert eine Reform der Minister- und Abgeordnetenversorgung in Niedersachsen. Versorgungsreg…
Marktkommentar Renten
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen bahnt sich ein Regierungswechsel an. Nach dem vorläufigen Endergebnis können SPD u…
Landtagswahl in Berlin - Die Tierschutzprogramme der Parteien
Anlässlich der Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte d…
Stuttgart: Grün-Rot führt Tierschutz-Verbandsklage ein
Für den Bundesverband Menschen für Tierrechte und seinen Landesverband Baden-Württemberg beginnt mit der heutigen Wahl d…
Wahl-O-Mat kommt bei zahlreichen Landtagswahlen zum Einsatz
. - Wahl-O-Maten zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gehen am 28. Februar online - Auch zur…
Saarland, Sachsen, Thüringen: Kulturpolitik darf kein Beiwerk sein
In den letzten Jahren wurden in vier (Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bremen) der sechzehn Bundeslän…