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Eine vertane Chance - was jetzt dringlich ansteht
Am vergangenen Donnerstag hat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Sp…
Am vergangenen Donnerstag hat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Sp…
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter und die Deutsche Stiftung Organtransplantation teilen mit…
DPA hat am Vormittag berichtet, dass "der Rundfunkbeitrag zunächst weiter erhoben werden kann". Dies trifft aus Sicht de…
Doch die Realität ist offensichtlich eine andere. Die Beitrags-Ermittler werden nach wie vor an die Wohnungs- und Geschä…
Über die GEZ habe man sich geärgert, sagt der Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e. V. (BSZ). Über den Rundf…
Der ab 1. Januar 2013 verbindliche Rundfunkbeitrag, der für jeden Haushalt verpflichtend gilt, ist eventuell verfassungs…
Der neue Rundfunkbeitrag sei möglicher Weise verfassungswidrig, sagt der Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein…
Der ab 1. Januar 2013 verbindliche Rundfunkbeitrag, der für jeden Haushalt verpflichtend gilt, ist eventuell verfassungs…
Der Bundesrat wird die umstrittene Änderung des Meldegesetz heute voraussichtlich an den Vermittlungsausschuss verweise…
Die von der Bundesregierung geplante und vom Parlament verabschiedete Änderung des Meldegesetzes würde bei Inkrafttreten…