Koalition streicht Artenschutz beim Schneller-Bauen-Gesetz noch weiter zusammen
Diesen Montag wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen das sogenannte Schneller-Bauen-Gesetz abgestimmt…
Als QUEER schwarz-weiß war
15. bis 17. November 2024 Filmmuseum Potsdam Nicht erst in jüngerer Zeit wurde das Kino ein Ort für progressive, tabubr…
Als QUEER schwarz-weiß war
15. bis 17. November 2024 Filmmuseum Potsdam Nicht erst in jüngerer Zeit wurde das Kino ein Ort für progressive, tab…
SRL: Gefahr städtebaulicher Fehlentwicklungen aufgrund BauGB-Novelle - Verlust einer demokratischen Planungskultur und mehr Bodenspekulation
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 04.09.2024 die so genannte große Novelle des Baugesetzbuches beschlossen. Die V…
Telemedizin braucht Tempo: Klare Regelungen fördern Ausbau
Der Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. (SVDGV) begrüßt die Pläne, Telemedizin breiter in die Versorgung…
Noch ein Schuljahr ist um – SenMVKU hat seine Schulaufgaben wieder nicht erledigt
Seit Februar 2023 wartet Berlin auf das Konzept für das Mobilitätsmanagement an Schulen und Kitas (MMSK). Changing Citie…
Erst das Wasser, dann der Stoff
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das Anliegen der Bundesregierung, die relevanten Planungs- und Genehmig…
Das „Ampel“-Selbstbestimmungsgesetz: Ein Gesetz für Miniminderheiten, und nichts ist klar
Ein Gespenst geht seit zwei Jahrzehnten um im Westen der Welt: in den Medien, in den „Wissenschaften“, in der Politik. D…
Bundesjustizministerium muss Standardsetzung zur Nachhaltigkeitsberichterstattung neu regeln
Neues Rechtsgutachten untermauert Kritik zahlreicher Organisationen an zentralem Beratungsgremium der Bundesregierung im…
Paragraph 218 StGB: „Konzept der Kommission der Bundesregierung erscheint lebensfremd“
Die Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat im Auftrag der Bundesregierung geprüft,…