Keine GEZ-Befreiung für Menschen mit geringem Einkommen
Aufgrund ihres geringen Einkommens war Frau L. bis Mai 2005 von der Rundfunkgebührenpflicht befreit – ihr Einkommen lie…
OB Augenstein gibt Verbesserung von 11,6 Millionen Euro bekannt – Ohne Haushalt-Konsolidierung gebe es diesen Erfolg nicht
Das Ergebnis des Haushaltjahres 2006 ist besser als erwartet. Oberbürgermeisterin Christel Augenstein informiert derzeit…
bad e.V. geht Pflegereform nicht weit genug
Der Koalitionsausschuss der großen Koalition hat sich gestern auf einen Konsens für die lange angestrebte Pflegeversiche…
Pfeiffer: Pflege-Kompromiss ein Schritt zur Verbesserung der Situation Demenzkranker
"Der Kompromiss der Koalitionspartner zur Pflegeversicherung ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Situation de…
Staatssekretär Dr. Schmidt-Elsaeßer führt Sozialgerichtsdirektor Knoblich in Amt ein
Justiz-Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsaeßer hat heute (15. Juni) den neuen Direktor des Sozialgerichtes Itzehoe, Fra…
Staatssekretär Dr. Schmidt-Elsaeßer führt Sozialgerichtsdirektor Knoblich in Amt ein
Justiz-Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsaeßer hat heute (15. Juni) den neuen Direktor des Sozialgerichtes Itzehoe, Fra…
Landeswohnraumförderungsgesetz in Arbeit
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Leistungen für behinderte Menschen dem individuellen Bedarf anpassen
Deutscher Verein fordert grundlegende Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen: Grenzen zwischen am…
bpa begrüßt geplante Fortschreibung des Pflegewohngelds
Das Sozial- und Gesundheitsministerium hat angekündigt, das Pflegewohngeld bis 2012 fortzuschreiben. Die Landesgruppe M…
Hartz IV: Land NRW muss kommunale Selbstverwaltung respektieren
Mit Ablehnung reagieren die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen auf Details im Entwurf des „NRW-Ausfü…