Bundeskabinett hemmt mit neuem Telekommunikationsrecht Investitionen in dringend notwendige Digitalisierung
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKMoG – Telekommu…
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Die Bundesministerien für Wirtschaft und Energie sowie für Verkehr und digitale Infrastruktur haben einen neuen Referent…
Die Bauminister von Bund und Ländern haben sich bei der Bauministerkonferenz in Weimar mit Blick auf die Novelle des Tel…
Bundeswirtschaftsministerium will Änderung der Betriebskostenverordnung im Mietrecht Digitalisierung und Breitbandaus…
Bundeswirtschaftsministerium will Änderung der Betriebskostenverordnung im Mietrecht – Digitalisierung und Breitbandau…
Im Jahr 2019 wurden in Deutschland netto 32,8 Milliarden Euro für die Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozi…
„Die jetzige Krisenzeit in der Corona-Pandemie erfordert es, die Pflegeheime und Pflegedienste bestmöglich zu unterstütz…
Als Herr S. Ende November einen Brief aus dem Pflegeheim seiner Mutter erhält, fällt er aus allen Wolken: Auf sechs Seit…
Am 1. Januar 1995 ist die Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) in Kraft getreten. „Das war ein Meilenstein in der Sozialg…
Zur heutigen Öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zum Entwurf eines Gesetzes für bes…