Das Wunder von Berlin: Die StVO wurde reformiert – wenigstens ein bisschen
Mit der heutigen Verabschiedung einer Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) hat der Bundesrat endlich die siebenmona…
Eine gefühlte Mondlandung im Verkehrssektor
Sieben Monate brauchte der Bundestag, um die abgelehnte Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) wieder ins Spiel zu b…
StVG-Reform: djb begrüßt Einigung im Vermittlungsausschuss und fordert geschlechtergerechte Verkehrsplanung
Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt die Einigung über die Reform des Straßenverkehrsgesetzes im Vermittlung…
E-Scooter-Vermieter haftet für falsch geparkte Roller
Falsch abgestellte E-Scooter sind in deutschen Städten ein lästiges Ärgernis. Oftmals ist der Verursacher nicht zu ermit…
Der Automobilclub KS e.V. zum Cannabiskonsum im Straßenverkehr
Die Teillegalisierung von Cannabis hat auch hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit Fragen aufgeworfen. Wie soll etw…
Aktuelle Unfallzahlen: Verkehrssicherheit muss wieder Top-Thema werden
Das Statistische Bundesamt hat die vorläufige Unfallbilanz für 2023 veröffentlicht. Im Vergleich zum Vorjahr ereigneten…
Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht: Eine klimagerechte Stadt ist auch eine geschlechtergerechte Stadt!
Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert, Straßenverkehrsrecht (StVG und StVO) und das Straßenrecht der Länder ge…
Vollbremsung trotz Notbremsassistent?
Laut EU-Verordnung muss ab Juli 2024 in Neuwagen ein Notbremsassistent verbaut sein. Macht dieser eine Vollbremsung im N…
#Natenom – bundesweite Schweigeminute für getöteten Radaktivisten
Am Sonntag, den 11. Februar, um 13 Uhr schweigen tausende Radfahrende in Deutschland, um des verstorbenen Radaktivisten…
Ein Kiezblock ist ein Konzept für den gesamten Kiez, keine Pollerreihe
Das Oberverwaltungsgericht hat eine Verkehrsberuhigungsmaßnahme im Nesselweg in Pankow – initiiert von Lars Bocian, Md…